17.10.2023 | |
Hoffnung für den Prügelknaben | |
Bei den polnischen Parlamentswahlen zeichnet sich eine Regierungsmehrheit für Oppositionsführer Tusk ab. Dies wäre auch eine Chance für das durch die rechtsnationale PiS-Partei ziemlich strapazierte deutsch-polnische Verhältnis. | |
30.09.2023 | |
Meloni-Diplomatie | |
Die italienische Ministerpräsidentin Meloni greift Deutschland dafür an, NGOs zu finanzieren, die sich an der Seenotrettung beteiligen. | |
29.09.2023 | |
Der Kanzler hilft einem Koalitionspartner von der Straße | |
Bundeskanzler Scholz erklärt, an Deutschland werde die EU-Asylreform nicht scheitern, und zielt dabei auf die blockierenden Grünen. | |
28.09.2023 | |
Übergangslösung, bis das klappt mit dem Funken | |
Die der NATO versprochene deutsche Panzer-Division ist gefährdet, da der Einbau der neuen Digitalfunkgeräte in die Fahrzeuge der Bundeswehr große Probleme bereitet. | |
26.09.2023 | |
Es ist ein Schnitter, heißt die Realpolitik | |
Mittlerweile scheinen alle demokratischen Parteien im Bundestag bereit zu sein, zur Lösung der Migrationskrise zusammenzuarbeiten. Für die Grünen dürfte dies besonders schmerzhaft werden. | |
25.09.2023 | |
Neue Herausforderung für den grünen Vorgrübler | |
Wirtschaftsminister Habeck bereitet seine Partei auf ´moralisch schwierige Entscheidungen´ vor, um die Migrationskrise lösen zu können. | |
23.09.2023 | |
Deutschland-Pakt, Unions-Interpretation | |
Die Union fordert Bundeskanzler Scholz auf, als ´Deutschland-Pakt´mit ihr in der Migrationsfrage zusammenzuarbeiten. | |
21.09.2023 | |
Appellieren wird man ja wohl noch dürfen | |
Die unhaltbaren Zustände auf der italienischen Insel Lampedusa verstärken den Migrationsdruck auf die EU. | |
19.09.2023 | |
Sehr einsame Insel in der Nähe von Lampedusa | |
Die unhaltbaren Zustände auf der italienischen Insel Lampedusa dokumentieren einmal mehr das völlige Scheitern der EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik. | |
16.09.2023 | |
Noch Abstimmungsbedarf im Kanzleramt | |
Obwohl (einmal mehr) Druck aus der Ampel-Koalition kommt, hat Bundeskanzler Scholz die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine noch nicht bewilligt. | |
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