01.06.2023 | |
Autokorso in Istanbul | |
Der Wahlsieg von Präsident Erdogan wird auch in Deutschland durch Autokorsos von türkischen Staatsbürgern gefeiert. - Nach Gesprächen bei Wirtschaftsminister Habeck scheint eine Einigung der Ampel zum Heizungsgesetz vor der Sommerpause möglich. | |
27.05.2023 | |
Rußland wird immer bizarrer | |
Der Vizechef des nationalen Sicherheitsrates, Dimitri Medwedew, schlägt als Friedenslösung die Aufteilung der Ukraine zwischen Rußland und EU-Staaten vor. | |
22.05.2023 | |
Olaf Scholz, ganz entspannt | |
Beim G7-Gipfel in Hiroshima unterstützen die USA das Vorhaben, F-16 Kampfjets an die Ukraine zu liefern. Diese sollen allerdings von den europäischen Partnern geliefert werden. | |
11.05.2023 | |
Was der Bund NOCH machen könnte | |
Beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt streiten sich Bund und Länder über die Verteilung der Kosten für Geflüchtete. | |
04.05.2023 | |
Könnte so der EU-Asylkompromiß aussehen? | |
Bundesinnenministerin Faeser sieht die große Chance auf eine Einigung innerhalb der EU zu einer gemeinsamen Asylpolitik, die allerdings Asylverfahren an den EU-Außengrenzen vorsieht. Die Grünen haben Bedenken. | |
26.04.2023 | |
Deutschland muss sich erst daran gewöhnen | |
Der Bundestag beschließt, am 15. Juni einen jährlichen Veteranentag zu feiern. | |
26.04.2023 | |
Abschreckendes Beispiel oder Vorreiter? | |
Großbritannien beschließt den innen- wie außenpolitisch extrem umstrittenen Asyl-Deal mit Ruanda, wohin illegale Migranten abgeschoben werden sollen, egal woher sie stammen. | |
25.04.2023 | |
Wie Putin uns am liebsten sieht | |
Wie die USA und Großbritannien fliegt auch Deutschland seine Staatsbürger durch die Luftwaffe aus. Auch im Sudan mischt Rußland massiv bei den innenpolitischen Machtkämpfen mit und unterstützt mittlerweile die RSF-Miliz. | |
25.04.2023 | |
Windkraft-Gipfel: Habeck noch in Abschalteuphorie | |
Zusammen mit Wirtschaftsminister Habeck reist Bundeskanzler Scholz zum europäischen Windkraft-Gipfel an die belgische Nordseeküste. | |
13.04.2023 | |
Chinas neuer Respekt vor Europa | |
Bundesaußenministerin Baerbock reist nach China. Derweil geht die Diskussion über die umstrittenen Empfehlungen des französischen Präsidenten Macron zur europäischen China-Politik weiter. | |
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