15.12.2015 | |
Knapp gehalten - zum letzten Mal? | |
Bei den Regionalwahlen in Frankreich kann der Front National unter Marine Le Pen auch durch die Zusammenarbeit von Sozialisten und Republikanern keine Region gewinnen, hat sich aber als feste Größe im Parteiensystem etabliert. 2017 stehen die Präsidentschaftswahlen an. | |
08.12.2015 | |
Die Wölfin und die Geißlein à la Française | |
Der Front National wird in der ersten Runde der französischen Regionalwahlen stärkste Partei. | |
07.12.2015 | |
Demnächst in Piräus | |
Deutschland und Frankreich fordern die EU-Kommission in einem gemeinsamen Brief auf, die Europäische Grenzschutzagentur Frontex rechtlich zu stärken und es ihr zu ermöglichen, auch dann die EU-Außengrenzen zu schützen, wenn der betroffene EU-Staat nicht um Hilfe bittet. | |
04.12.2015 | |
Dirty Dancing 2015 | |
EU-Ratspräsident Tusk fordert eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik und das Stoppen der Masseneinwanderung. Damit verliert Bundeskanzlerin Merkel einen ihrer wenigen Unterstützer innerhalb der EU. | |
02.12.2015 | |
Aufklärungsbedarf | |
Das Bundeskabinett beschließt den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Experten kritisieren die fehlende Gesamtstrategie des Kampfes gegen den IS, sowohl militärisch als auch politisch. | |
30.11.2015 | |
Aufwartung bei der Schlüsselfigur | |
Die Staats- und Regierungschefs der EU reisen nach Ankara, um mit dem türkischen Präsidenten Erdogan ein Abkommen zur Flüchtlingspolitik abzuschließen - vor allem für Bundeskanzlerin Merkel ein unverzichtbarer Baustein ihrer Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. | |
28.11.2015 | |
Das muß reichen | |
Der Bundestag soll in der kommenden Woche die militärische Unterstützung Deutschlands für Frankreich im Syrien-Einsatz beschließen. Ihren Wert sehen Militärexperten in erster Linie in der Symbolik als Zeichen der Solidarität. | |
26.11.2015 | |
Hollande hat einiges zu koordinieren | |
Frankreichs Präsident Hollande versucht, eine militärische Allianz unter Einschluss Rußlands gegen den IS zu bilden. Dies wird erschwert durch widerstreitende Interessen in Syrien und den jüngsten militärischen Zwischenfall zwischen der Türkei und Rußland. | |
25.11.2015 | |
Es wird nicht einfacher | |
Die Türkei schießt einen russischen Kampfjet im Syrien-Einsatz ab, der den türkischen Luftraum verletzt habe. Für die von Frankreich vorangetriebene Bildung einer Militärkoalition unter Einbindung Rusßands gegen den IS bedeutet dies eine schwere Belastung. | |
24.11.2015 | |
Mienenspiele | |
Der französische Präsident Hollande trifft in dieser Woche seine westlichen Partner und Rußlands Präsidenten Putin, um für eine gemeinsame Koalition gegen den IS zu werben. Die Bundesregierung kann sich derzeit allerdings keine militärische Beteiligung im Kampf gegen den IS vorstellen. | |
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