09.03.2021 | |
Als wäre es nicht schon schwer genug | |
Die Affäre um die Maskenprovision des Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Löbel (der inzwischen sein Mandat niedergelegt hat) belastet den Landtagswahlkampf der ohnehin weit hinter Ministerpräsident Kretschmann zurückliegenden CDU Baden-Württembergs zusätzlich. | |
06.03.2021 | |
Statt Blumen zum Weltfrauentag | |
Die Corona-Pandemie mit ihren Folgen bedeutete für die Entwicklung der Gleichstellung von Mann und Frau einen Rückschritt. - Zum Wochenstart sind die ersten Selbst-Schnelltests im Handel erhältlich. | |
05.03.2021 | |
Der neue Realismus im Kanzleramt | |
Der neue Stufenplan zur Öffnung des Lockdowns ist ein Zugeständnis der Bundeskanzlerin an die Bundesländer. Fraglich ist auch, ob es nicht erneut Abweichungen und Alleingänge gibt. | |
05.03.2021 | |
Viel los in Schlumpfhausen | |
Bei der Konferenz zwischen Ministerpräsidenten und Bundesregierung über die Corona-Politik wurde kontrovers diskutiert. Medien berichten vor allem von verbalen Angriffen des bayerischen Ministerpräsidenten Söder auf Bundesfinanzminister Scholz. | |
03.03.2021 | |
Wege aus dem Lockdown | |
Im Vorfeld der nächsten Konferenz der MinisterpräsidentInnen mit der Bundeskanzlerin gibt es ein gemeinsames Papier, das zunächst eine Verlängerung des Lockdowns und einen vorsichtigen und an die Inzidenz gebundenen Öffnungsplan beinhaltet. | |
02.03.2021 | |
Verständlich, aber mit ungünstigem Timing | |
Kurz vor der nächsten Konferenz der MinisterpräsidentInnen mit der Kanzlerin mehren sich die Rufe aus den Ländern nach weiteren Lockerungen. Dabei steigen die Infektionszahlen wieder an, Experten befürchten wegen der Corona-Mutationen eine sich abzeichnende dritte Welle. | |
02.03.2021 | |
Wahlziel: Nie wieder Groko! | |
Die SPD legt ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vor, das das Soziale in den Mittelpunkt stellt und Steuererhöhungen sowie die Abkehr von der Schwarzen Null vorsieht. | |
01.03.2021 | |
Söder erfindet sich wieder neu: Konsequent locker | |
In Bayern eröffnen zum März nicht nur die Friseure wieder, sondern auch Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und kosmetische Dienstleistungen. | |
27.02.2021 | |
Es ist angerichtet | |
Äußerungen verschiedener Ministerpräsidenten, aber auch aus der Bundesregierung lassen darauf schließen, daß die angestrebte Inzidenzzahl 35 für weitere Lockerungen, vor allem im Handel, revidiert werden könnte. | |
27.02.2021 | |
Vertrauens-Kredit | |
Die EU strebt an, in drei Monaten digitale Impfpässe bereitstellen zu können, mit denen Urlaubsreisen im Sommer möglich sein könnten. Momentan herrscht allerdings kaum Aussicht, bis zum Sommer geimpft zu werden. | |
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