06.09.2023 | |
Memento mori in der Haushaltswoche | |
Bundesfinanzminister Lindner bringt seinen Haushalt 2024 in den Bundestag ein, der die Schuldenbremse einhält - jedenfalls pro forma. | |
06.09.2023 | |
Wo die Kinder sowas wieder her haben | |
Der Haushaltsentwurf 2024 von Bundesfinanzminister Lindner ist vordergründig ein Sparhaushalt. Der Großteil der Milliardenschulden stecken in diversen Schattenhaushalten und Sondervermögen. | |
02.09.2023 | |
Scholz sorgt für Ruhe in der Ampel | |
Kaum zurück aus der Meseberger Kabinettsklausur, fordert die FDP-Fraktion den Wiedereinstieg in die Atomkraft und sieht keine Raum mehr für weitere Sozialleistungserhöhungen. Auch der Streit um den Industriestrompreis ist nicht beigelegt. | |
02.09.2023 | |
Ein klein wenig Freude in der Hölle | |
In Gabun hat das Militär geputscht, wie kurz zuvor in Niger. Auch hier bietet sich die Chance für Rußland, seine Einflusssphäre in Afrika zu vergrößern - wofür früher Wagner-Chef Prigoschin zuständig war. | |
31.08.2023 | |
Neustart gelungen! | |
Zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg zeigen sich die Ampel-Partner demonstrativ geschlossen. Dabei wurde ein großer interner Streitpunkt, nämlich der reduzierte Industriestrompreis, gar nicht erst diskutiert. | |
26.08.2023 | |
Hypochonder oder kranker Mann Europas? | |
Die deutsche Wirtschaft stagnierte im Frühjahr, auch die Aussichten sind eher bescheiden. | |
25.08.2023 | |
Eine Frage des Durchdringens | |
Die SPD-Fraktion fordert einen reduzierten Industriestrompreis und positioniert sich damit gegen ihren Kanzler Scholz, der diesen klar ablehnt. | |
23.08.2023 | |
Die Ampel rezipiert den Bericht des Expertenrats für Klimafragen | |
Der Expertenrat für Klimafragen hält die Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung für unzureichend. Vor allem der Verkehrssektor steht im Brennpunkt der Kritik. | |
19.08.2023 | |
Wie die Scheichs uns den Fußball kaputt kaufen | |
Reihenweise wirbt die saudische Profifußball-Liga (gealterte) Stars aus den europäischen Ligen mit Phantasie-Gehältern ab. | |
19.08.2023 | |
Grüner Habeck-Unterstützerkreis | |
Familienministerin Paus düpiert mit ihrer Gesetzesblockade Wirtschaftsminister Habeck, der zuvor seine Zustimmung signalisiert und den Entwurf mit der FDP verhandelt hatte. | |
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