10.12.2009 | |
Der neuste Versuch | |
Noch immer fordern CDU-geführte Länder Entlastungen, um das Wachstumspaket der Bundesregierung im Bundesrat passieren zu lassen. Wegen der mangelnden Impfbereitschaft der Bevölkerung sitzen die Länder auf großen Mengen von Schweinegrippen-Impfstoff. | |
08.12.2009 | |
Wohltätigkeitsaktion im Kanzleramt | |
Es gibt auch in unionsgeführten Ländern (wie Schleswig-Holstein und Sachsen) noch immer Widerstände gegen die Steuerentlastungen im Wachstumspaket der Bundesregierung. | |
05.12.2009 | |
Wachstumspaket-Abfertigung | |
Der Bundestag beschließt mit seiner schwarz-gelben Mehrheit das Wachstumsbeschleunigungsgesetz samt Steuersenkungen. Die Länder sind weiterhin sehr skeptisch. | |
03.12.2009 | |
Der Kreditmediator | |
Die Bundesregierung benennt einen Kreditmediator, der die Vergabe von Krediten von den Banken an die Unternehmen sichern soll. | |
02.12.2009 | |
Wowereit beim Adventssonntag-Einkaufsbummel | |
Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Berliner Regelung, die das Einkaufen an allen vier Adventssonntagen erlaubt, für verfassungswidrig. | |
01.12.2009 | |
Druck auf Frau Nikolaus | |
Mehrere Unions-Länder lehnen die von der schwarz-gelben Regierung geplanten Steuersenkungen wegen zu hoher Belastungen ab. | |
26.11.2009 | |
Röttgen ist für alle da | |
Umweltminister Norbert Röttgen erklärt den Atomausstieg für unumkehrbar - allerdings strebt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerungen für AKWs an. | |
24.11.2009 | |
Marktwirtschaftsethiker Brüderle | |
Wirtschaftsminister Brüderle lehnt Staatshilfe für Opel ab, während andere europäische Länder General Motors Staatshilfe anbieten, um eigene Opel-Arbeitsplätze zu sichern. | |
19.11.2009 | |
Wir bleiben in Afghanistan | |
Auf der Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg beschließt die Bundesregierung die Fortführung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr. | |
17.11.2009 | |
Der Welternährungsgipfel bringt sicher die Wende | |
Bilanz zum UNO-Welternährungsgipfel in Rom: Noch nie hungerten weltweit so viele Menschen - über eine Milliarde. | |
Voherige Seite Nächste Seite |