20.11.2023 | |
Novemberstimmung | |
Keine Ampel-Partei ist inhaltlich so gebeutelt wie die Grünen, die unter den strikteren Migrationsregelungen und dem Karlsruher Urteil, welches den Klimafonds trifft, zu leiden habe. | |
18.11.2023 | |
Ampel-Plan B beim 60 Milliarden Euro-Loch | |
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein riesiges Loch in die Finanzplanung der Ampel-Parteien. | |
16.11.2023 | |
Versteh die Ampel! | |
Das Bundesverfassungsgericht kippt den Ampel-Nachtragshaushalt 2021 und untersagt die Umwidmung von 60 Milliarden Euro Corona-Hilfen für den Klima- und Transformationsfond KTF. | |
11.11.2023 | |
Wie man es einem Zivilisten erklärt | |
Verteidigungsminister Pistorius fordert, die Bundeswehr müsse wieder ´kriegstüchtig´werden und die Fähigkeit zur Abschreckung entwickeln. | |
10.11.2023 | |
Sehr emotionaler liberaler Moment | |
Die Ampel einigt sich darauf, die Stromsteuer für Unternehmen zu senken, und folgt damit dem Vorschlag der FDP. | |
07.11.2023 | |
Claus Weselsky ist schon auf Betriebstemperatur | |
Schon vor Beginn der Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn zeigt sich GDL-Chef Weselsky streikbereit - ausdrücklich auch in der (Vor-) Weihnachtszeit. | |
03.11.2023 | |
Schicksalsgemeinschaft | |
Die Verteidigung der Schuldenbremse ist (neben dem Vorantreiben einer restriktiveren Migrationspolitik) zentraler Verbleibegrund (und Existenzberechtigung) der FDP in der Ampel. | |
31.10.2023 | |
Um die klimatischen Fluchtursachen kümmern wir uns dann später | |
Bundeskanzler Scholz unternimmt eine dreitägige Afrikareise. In Nigeria wirbt er um Gas-Förderung, an dessen Einkauf Deutschland interessiert ist. | |
26.09.2023 | |
Mittagspause vor beeindruckendem deutschen Baupanorama | |
Angesichts der Krise beim Wohnungsbau findet im Kanzleramt ein Baugipfel statt. | |
16.09.2023 | |
Neu im CDU-Shop | |
Nachdem sich die CDU-Fraktion im thüringischen Landtag durch die AfD bei ihrem Antrag zur Grundsteuersenkung hatte unterstützen lassen, wird ihr das Schleifen der Brandmauer zur AfD vorgeworfen. | |
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