18.10.2018 | |
Wenn Europäer (vergeblich) träumen... | |
Die EU bietet der britischen Premierministerin May eine längere Übergangszeit beim Brexit an, was ihr Büro umgehend ablehnt. | |
13.09.2018 | |
Wir spekulieren mal | |
Das EU-Parlament stimmt für den Beginn eines Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn auf Grundlage des Artikels VII, wie es auch gegen Polen läuft. Die Hürden zum wirklichen Vollzug sind allerdings hoch, da alle Mitgliedsländer (abgesehen vom betroffenen Staat) zustimmen müssen. | |
11.09.2018 | |
Menetekel für Europa | |
Der Erfolg der rechtsgerichteten Schwedendemokraten bedeutet das Ende der traditionellen schwedischen Regierungsmehrheiten. Fraglich ist, ob sich das bürgerliche Lager weiter von den Rechtspopulisten abgrenzt. | |
11.09.2018 | |
Das Festmahl geht weiter | |
Mit dem Erfolg der rechtsgerichteten Schwedendemokraten bei den schwedischen Parlamentswahlen werden die EU-feindlichen, rechtspopulistischen Kräfte in Europa weiter gestärkt. | |
22.08.2018 | |
Auch wenn uns der Überbringer der Botschaft nicht gefällt... | |
Italiens Innenminister Salvini weigert sich, die von Libyen gekommenen Flüchtlinge auf der ´Diciotto`aufzunehmen, und droht, diese zurückzuschicken, falls sich keine anderen EU-Staaten zur Aufnahme bereit finden. | |
21.08.2018 | |
Aufmunterung für Sisyphos | |
Griechenland verläßt den EU-Rettungsschirm. Gravierende Probleme wie Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, horrende Arbeitslosigkeit, Verschuldung und politischer Reformbedarf bleiben. | |
13.08.2018 | |
Keine ganz neue Erkenntnis | |
Bei ihrem Besuch beim spanischen Ministerpräsidenten Sanchez konstatiert Bundeskanzlerin Merkel, das europäische Dublin-Asylsystem funktioniere nicht. | |
11.08.2018 | |
Geschäftsmodell Billigst-Flieger | |
Die deutschen Ryanair-Piloten streiken für Tarifverträge und bessere Arbeitsbedingungen. | |
11.08.2018 | |
Dankesbesuch in Spanien | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht den spanischen Ministerpräsidenten Sanchez, der sich in der Frage der Flüchtlingspolitik kooperationsbereit zeigt. | |
09.08.2018 | |
Trophäe | |
Das Bundesinnenministerium vermeldet den Abschluß des Abkommens zur Rücknahme von Flüchtlingen mit Spanien. Weitere Abkommen dieser Art werden noch verhandelt. | |
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