19.06.2013 | |
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US-Präsident Obama besucht Berlin und hält eine Rede vor historischer Kulisse. Inhaltlich wird der Besuch eher pragmatisch als historisch. | |
15.06.2013 | |
Die Ahmadinedschad-Skala | |
Im Iran wird ein neuer Präsident gewählt. Wirkliche Reformer wurden bereits im Vorfeld ausgesiebt. Einer der Favoriten, Said Dschalili, gilt als radikaler Hardliner. | |
15.06.2013 | |
Lauter Archen unterwegs | |
Die Linkspartei trifft sich zum Bundesparteitag in Dresden und hofft mit ihrem betont sozialen Programm auf neuen Schwung für die Bundestagswahl. | |
13.06.2013 | |
Vorbereitungen auf den Drohnen-Untersuchungsausschuß | |
SPD und Grüne wollen einen Untersuchungsausschuß zur Euro-Hawk-Affäre beantragen. Die Onlinedaten-Überwachung durch die US-Behörde NSA soll Thema während des Berlin-Besuchs von Präsident Obama werden. | |
13.06.2013 | |
Abschlußbesuch der EU-Troika in Griechenland | |
Die griechische Regierung schaltet die staatliche Radio- und Fernsehanstalt ERT ab, um den von der EU-Troika vor Ort überprüften Sparkurs einzuhalten. | |
12.06.2013 | |
Erdogans Dialog mit den Demonstranten | |
Nachdem der türkische Ministerpräsident Erdogan einen Dialog mit den Demonstranten angekündigt hatte, gehen die Sicherheitskräfte erneut gewaltsam gegen die Proteste auf dem Taksim-Platz in Istanbul vor. | |
10.06.2013 | |
Die Einsamkeit der Macht | |
Inzwischen ist nicht mehr auszuschließen, daß Bundesverteidigungsminister de Maizière über die Drohnen-Affäre und ihr Management stolpert, was einen schweren Schlag für die CDU bedeuten würde, denn er galt immer als `Reservekanzler`. | |
08.06.2013 | |
Eigenwahrnehmung: Märtyrer | |
Die Unionsfraktion sagt zu, das Karlsruher Urteil zur Ausdehnung des Ehegattensplittings auf die Homo-Ehe schnell umzusetzen. Eine weitere Gleichstellung, z.B. beim Adoptionsrecht, lehnt sie weiter ab. | |
07.06.2013 | |
Konservative lernen von Frankreich | |
Wie erwartet entscheidet das Bundesverfassungsgericht, daß das Ehegattensplitting auch für Homo-Ehen gelten muß, und düpiert damit die Union, die sich als letzte Partei im Bundestag dagegen gestemmt hatte. | |
06.06.2013 | |
Vorwärtsverteidigung à la de Maizière | |
Bundesverteidigungsminister de Maizière räumt in der Drohnenaffäre Fehler ein - allerdings nur bei Mitarbeitern seines Ministeriums, nicht bei ihm selbst. | |
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