10.08.2023 | |
Wenn Sahra denn dann geht | |
Der Rückzug der Co-Fraktionschefin der Linkspartei Amira Mohamed Ali aus Protest gegen die Haltung der Parteispitze gegenüber Sahra Wagenknecht könnte zur Auflösung der Linken-Fraktion führen. | |
09.08.2023 | |
Wahlkampfgeschenk für Nancy Faeser | |
Die Überlegungen des Bundesinnenministeriums zur erleichterten Abschiebungen im Bereich der Clankriminalität werden mit großem Echo und kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert. Die tatsächlichen rechtlichen Auswirkungen wären eher gering. | |
21.07.2023 | |
Turnier der Herzen down under | |
In Australien und Neuseeland startet die Frauen-Fußball-WM. | |
21.07.2023 | |
Deutsche Empfangskultur | |
Bundesarbeitsminister Heil wirbt in Indien um Fachkräfte für Deutschland. | |
19.07.2023 | |
Öffnungsdiskussion im umzingelten Dorf | |
Der (erneute) Vorstoß vom früheren Thüringer CDU-Chef Mike Mohring, unter Umständen mit der Linkspartei zu kooperieren, um überhaupt eine Regierung jenseits der AfD bilden zu können, stößt innerhalb der CDU auf wenig Gegenliebe. | |
15.07.2023 | |
SEK "Pack die Badehose ein" | |
In Freibädern verschiedener Städte, vor allem in Berlin, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter meist jugendlichen Badegästen, so daß von der Politik bereits verstärkter Polizeieinsatz gefordert wird. | |
11.07.2023 | |
Dürresommerferien | |
Zentrale grüne Gesetzesvorlagen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Kindergrundsicherung werden vor der Sommerpause nicht abgeschlossen und dürften noch für Diskussionen sorgen. | |
08.07.2023 | |
Wie die Ampel wieder brave Bürger schikaniert | |
SPD-Gesundheitsminister Lauterbach plant ein Rauchverbot in Autos, wenn Schwangere oder Kinder an Bord sind. | |
07.07.2023 | |
Die kleinen Strolche werden beim Heizungsgesetz erwischt | |
Das Bundesverfassungsgericht stoppt die von der Ampel angestrebte schnelle parlamentarische Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes GEG vor der Sommerpause des Bundestags. | |
06.07.2023 | |
Stimmungskiller | |
Das Bundeskabinett verabschiedet den Haushaltsentwurf 2024. Allerdings sind Finanzposten wie die geplante Kindergrundsicherung oder das Elterngeld noch höchst umstritten und offen. | |
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