20.06.2023 | |
Klartext mit Peking | |
In Berlin finden die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Zuvor trifft der neue chinesische Premierminister Li Qiang Bundeskanzler Scholz. | |
17.06.2023 | |
Prompte Lieferung | |
Dier NATO-Verteidigungsminister zeigen sich entschlossen, die Ukraine weiter durch Waffenlieferungen, z.B. von Luftabwehrraketen, zu unterstützen. Die Ukraine schnell in die NATO aufzunehmen, lehnt eine große Mehrheit ab. | |
15.06.2023 | |
Nationale Sicherheitsstrategie: Ampel läuft wie geölt | |
Bundeskanzler Scholz stellt zusammen mit Außenministerin Baerbock, Finanzminister Lindner, Verteidigungsminister Pistorius und Innenministerin Faeser die neue Nationale Sicherheitsstrategie vor. Außerdem soll das Heizungsgesetz nun doch noch dem Bundestag zur ersten Lesung vorgelegt werden. | |
15.06.2023 | |
Der Kreml weiß, was die Stunde geschlagen hat | |
Die Bundesregierung präsentiert ihre neue Nationale Sicherheitsstrategie. | |
13.06.2023 | |
Jede Menge los bei Air Defender 2023 | |
Über Deutschland findet das größte Luftstreitkräfte-Manöver seit Bestehen der NATO statt. | |
13.06.2023 | |
Weiter Unklarheit auf der russischen Seite | |
Weiterhin ist nicht klar, ob die lang erwartete militärische Gegenoffensive der Ukraine tatsächlich schon begonnen hat. | |
12.06.2023 | |
Mitten durch die Grünen | |
Der EU-Asyl-Kompromiß, der eine Verschärfung der bisherigen Regelungen darstellt, wird aus Grünen-Spitze und -Fraktion kritisiert und spaltet die Partei. | |
08.06.2023 | |
Die Position der Grünen-Basis | |
In einem Protestbrief wenden sich Grünen-Politiker aus den Ländern an die Bundesspitze und lehnen die Verschärfung des Asylrechts ab, die als mögliche Kompromisslösung auf EU-Ebene gilt. | |
08.06.2023 | |
Skrupel? Welche Skrupel?! | |
Die mutmaßlich von Rußland initiierte Sprengung des ukrainischen Kachowka-Staudammes mit allen verheerenden Folgen für Menschen und Umwelt stellt eine neue Dimension der Kriegsführung dar. | |
07.06.2023 | |
Russische Kriegsführung, in jeder Hinsicht | |
Der Kachowka-Staudamm wird durch eine Explosion zerstört, verheerende Überschwemmungen am Unterlauf des Dnipro sind die Folgen. Die russischen Besatzer dementieren ihre Verantwortung. | |
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