07.07.2020 | |
Maskenpflicht bedeutet nicht Schweigepflicht! | |
Die Bundesregierung verhält sich gegenüber Chinas Machtpolitik in Hongkong und gegenüber Taiwan betont defensiv. | |
06.07.2020 | |
Der Högl-Vorstoß | |
Für ihren Vorstoß, die Wehrpflicht wieder einzuführen, erntet die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) größtenteils Ablehnung, selbst aus der eigenen Partei. | |
06.07.2020 | |
Sein Superfan | |
Bei einem Wahlkampfauftritt am Mount Rushmore äußert sich US-Präsident Trump vor seinen Anhängern, die allermeisten ohne Maske und Abstände, gewohnt abfällig über seine politischen Gegner, das Coronavirus thematisiert er nicht. | |
03.07.2020 | |
Verfassungsänderung: Bahn frei für den ewigen Putin | |
Beim Referendum über die russische Verfassungsänderung, die Präsident Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht, gibt es die erwartete klare Mehrheit. | |
03.07.2020 | |
Warum Trump jetzt doch Masken befürwortet | |
In einem Interview bei Fox erklärt US-Präsident Trump, er sei für Masken und sei sich sicher, daß das Coronavirus irgendwann einfach verschwinde. | |
02.07.2020 | |
AKK: Aktion Konsequentes Kehren mit dem Eisenbesen | |
Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer kündigt bei der durch rechtsextremistische Umtriebe stark belasteten Bundeswehreliteeinheit KSK (Kommando Spezialkräfte) tiefe Einschnitte an, selbst eine Auflösung ist nicht ausgeschlossen. | |
02.07.2020 | |
Chinas Gruß an die Weltgemeinschaft | |
China setzt das antidemokratische Sicherheitsgesetz zu Hongkong in Kraft, am selben Tag übernimmt Deutschland turnusgemäß EU-Ratspräsidentschaft und Vorsitz des UN-Sicherheitsrates. | |
30.06.2020 | |
Wann kommt die Abspeck-Reform? | |
Der Bundestag beschließt das Corona-Konjunkturpaket (bzw. große Teile davon). Auf eine Wahlrechtsreform, die den aufgeblähten Bundestag in der Menge der Sitze begrenzen soll, konnten sich die Parteien bisher nicht einigen. | |
29.06.2020 | |
Noch ein Knochenjob | |
Bundesarbeitsminister Heil will schnell einen Gesetzesentwurf vorlegen, um das Werkvertrag-System in der deutschen Fleischindustrie zu beenden, die von Billiglöhnen geprägt ist. | |
29.06.2020 | |
Der Fall Gütersloh und die Folgen | |
Reisende aus Landkreisen, die Corona-Hotspots sind, dürfen innerhalb Deutschlands nur in Hotels und Ferienwohnungen, wenn sie aktuelle negative Corona-Tests vorlegen. | |
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