13.08.2020 | |
Merkel am Telefon | |
Schon kurz nach der Nominierung der kalifornischen Senatorin Kampala Harris als demokratische Vizepräsidentschaftskandidatin beschimpft US-Präsident Trump sie als Lügnerin - ein Zeichen, daß er sie als Gegnerin ernst nimmt. | |
24.07.2020 | |
Tipps vom Wiederwahl-Profi | |
Nach dem Einsatz von Bundespolizei in Portland kündigt US-Präsident Trump an, sie auch in andere Städte wie Chicago zu schicken. | |
23.07.2020 | |
Trial and Error | |
US-Präsident Trump fordert die Bevölkerung nun doch öffentlich zum Tragen von Masken auf. | |
18.07.2020 | |
Fuchs, du hast schon WIEDER... | |
Das Bundesverfassungsgericht verwirft die bisherige gesetzliche Regelung zur Abfragung von Bestandsdaten von Telefon- und Internetkunden durch staatliche Behörden. Die Nutzung muß enger gefaßt werden. Bereits 2012 wurde die vorherige Regelung beanstandet. | |
17.07.2020 | |
Mikro-lokal | |
Bund und Bundesländer einigen sich darauf, bei Corona-Hotspots eng begrenzte lokale Ausreiseverbote zu erlassen. Die Abriegelung ganzer Landkreise wird von den Ländern abgelehnt. | |
16.07.2020 | |
Man kann schließlich nicht alles selber machen | |
In der Affäre um rechtsextreme Drohmails und Datenabfragen bei der hessischen Polizei muß der Landespolizeipräsident gehen. Innenminister Beuth (CDU) fordert eine gründliche Aufklärung. | |
15.07.2020 | |
Dazwischen: Diesel-Affäre, E-Mobilität-Versagen, Corona-Absturz | |
Grünen-Chef Habeck kündigt an, mit den Grünen in der nächsten Bundesregierung komme definitiv ein Tempolimit. | |
14.07.2020 | |
Sein Kugelschreiber bleibt | |
Der polnische Präsident Duda, der wegen seiner großen (und unkritischen) Nähe zu PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski den Spitznamen ´Der Kugelschreiber` trägt, erreicht mit sehr knapper Mehrheit seine Wiederwahl. | |
14.07.2020 | |
Der Verteidiger des Glaubens | |
Um von innenpolitischen Problemen abzulenken, beschließt der türkische Präsident Erdogan die Rück-Umwidmung der Hagia Sophia in Istanbul zu einer Moschee. Staatsgründer Atatürk hatte sie in ein Museum umgewandelt. | |
13.07.2020 | |
Rechtsextremes Netzwerken | |
Vor dem Hintergrund der Drohmails mit dem Absender ´NSU 2.0´an die Politikerin Janine Wissler erklärt der CDU-Innenminister Beuth erstmals, daß ein mögliches rechtsextremes Netzwerk in der hessischen Polizei tätig sein könnte. | |
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