06.02.2024 | |
Aus Erfahrung wird man klug | |
Der Blitzstart der Wagenknecht-Partei BSW in allen Umfragen stellt die CDU vor die Frage, wie sie es nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland mit dem BSW halten soll. | |
06.02.2024 | |
Bitte keine Fehlgänger | |
Die Vergeltungsschläge der USA gegen die Huthi in Jemen und andere vom Iran finanzierte Milizen tragen das Risiko eine Eskalation des Konflikts mit dem Iran mit sich. | |
05.02.2024 | |
Wo der Teufel (mal wieder) steckt | |
Wirtschaftsminister Habeck unterstützt den Vorschlag von Finanzminister Lindner, eine Unternehmenssteuerreform anzugehen, um die Wirtschaft zu entlasten. Unklar und umstritten ist, wie sie finanziert werden soll. | |
05.02.2024 | |
Sicher genug...?! | |
Ampel und Unions-Opposition müssten kooperieren, um das Bundesverfassungsgericht und seine Unabhängigkeit besser im Grundgesetz abzusichern. | |
03.02.2024 | |
Ist der Streik ein deutsches Kulturgut? | |
Die Gewerkschaft ver.di bestreikt den öffentlichen Nahverkehr. | |
03.02.2024 | |
Wir haben ja sonst keine Probleme | |
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Scholz und CDU-Chef Merz ist ziemlich zerrüttet, dabei wären Regierung und Opposition bei Fragen wie Migration und Sicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen Zugriffe von Extremisten aufeinander angewiesen. | |
02.02.2024 | |
Er kommt wieder, keine Frage. | |
Beim EU-Sondergipfel beugt sich der ungarische Ministerpräsident Orban dem Druck aller anderen Mitglieder und gibt seine Blockade gegen die Finanzhilfe für die Ukraine auf. | |
01.02.2024 | |
Überraschende Rollenverteilung in der Generaldebatte | |
Während sich CDU-Chef Merz eher staatsmännisch gibt und die Bundesregierung im Allgemeinen kritisiert, attackiert Bundeskanzler Scholz ihn ungewohnt angriffslustig auch direkt. | |
01.02.2024 | |
Merz-Version | |
CDU-Chef Merz kritisiert in der Generaldebatte im Bundestag die nach seiner Meinung verschleppte Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge und kündigt an, die Schuldenbremse nicht aufweichen zu wollen. | |
31.01.2024 | |
Ahnungen eines erprobten Ampel-Mitarbeiters | |
Bundesfinanzminister Lindner bringt den Haushalt 2024 in den Bundestag ein. Er hält die Schuldenbremse ein - unter dem Vorbehalt, dass keine größere Unterstützung für die Ukraine fällig wird. | |
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