23.02.2019 | |
Hat die Orban-Performance endlich Konsequenzen? | |
Die neue Unionsführung Kramp-Karrenbauer und Söder distanziert sich deutlich vom ungarischen Ministerpräsidenten Orban und dessen Angriffen auf die EU und den Kommissionspräsidenten Juncker. | |
23.02.2019 | |
Spaßbremse im Haushaltsüberschußspeicher | |
Bund, Länder und Kommunen erzielen 2018 einen Rekordüberschuß im Haushalt. Angesichts der eher schwierigen Konjunkturaussichten dürften die Einnahmen allerdings nicht mehr unbegrenzt sprudeln. | |
21.02.2019 | |
Klöckners intelligente Verpackungen | |
Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner will durch verschiedene Maßnahmen, so zum Beispiel sogenannte `Intelligente Verpackungen`, das Wegwerfen von noch haltbaren Lebensmitteln bekämpfen. | |
19.02.2019 | |
Bedrohungen der nationalen Sicherheit | |
US-Präsident Trump sieht in den deutschen Autos offensichtlich eine Gefährdung der nationalen Sicherheit. Strafzölle könnten folgen. | |
18.02.2019 | |
Deprimierender Rückschritt | |
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz fordert Bundeskanzlerin Merkel die Atommächte USA, Rußland und China auf, über atomare Abrüstung zu verhandeln. | |
18.02.2019 | |
Der amerikanische Beitrag | |
US-Vizepräsident Pence vertritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz die identische Haltung wie Präsident Trump, so daß sich sogar Mitglieder der amerikanischen Delegation Sorgen um die Zukunft der NATO machen. | |
18.02.2019 | |
Hackman und das Stromnetz | |
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) verzeichnet eine deutliche Zunahme von Hackerangriffen auf kritische Infrastrukturen wie Stromnetze. | |
14.02.2019 | |
Die Fahrprüfung | |
Der Koalitionsausschuß trifft sich zum ersten Mal seit Wahl der neuen Union-Spitze Kramp-Karrenbauer (CDU) und Söder (CSU). - In Deutschland steigen die Zahlen nicht bestandener Führerscheinprüfungen. | |
14.02.2019 | |
Erfahrungsaustausch zwischen Gefährdeten | |
In Bayern hat das Volksbegehren Artenvielfalt, das sich vor allem für den Schutz der Bienen einsetzt, großen Erfolg, so daß dieses Thema auf die politische Agenda gesetzt wird. | |
13.02.2019 | |
Der harte Kern der neuen CDU-Flüchtlingspolitik | |
Im Anschluß an das Werkstattgespräch zur Migrationspolitik erklärt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, Grenzschließungen seien als Ultima Ratio denkbar. | |
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