06.02.2023 | |
Chefsache Energiewende | |
Bundeskanzler Scholz kündigt an, den Windradbau in Deutschland voranzutreiben. | |
04.02.2023 | |
Untersuchungstermiun in Berlin | |
Die italienische Ministerpräsidentin von den postfaschistischen Fratelli d´Italia, Giorgia Meloni, kommt zum Antrittsbesuch nach Berlin. | |
02.02.2023 | |
So oder so eine Risiko | |
Der geplante Ausschluss von Hans-Georg Maaßen aus der CDU ist überfällig, aber kompliziert und für die Partei nicht ohne Risiko. | |
02.02.2023 | |
Nany Faeser kann auch Two Loves | |
Bundesinnenministerin Faeser will nach Medienberichten SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen werden, aber im Mißerfolgsfall Innenministerin bleiben. | |
31.01.2023 | |
Der Flugbegleiter | |
Bundeskanzler Scholz sieht sich gezwungen, auch während seiner Südamerikareise auf die Forderung nach der Lieferung von Kampfjets an die Ukraine einzugehen. | |
31.01.2023 | |
Muß jetzt Lindner ran? | |
Der Bundesfinanzhof weist weist eine Klage zur Nicht-Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätsbeitrags ab, der inzwischen nur noch von den obersten zehn Prozent der Verdiener gezahlt werden muß. | |
28.01.2023 | |
Wie Hans-Georg Maaßen diskriminiert wird | |
Nach den jüngsten Bemerkungen über einen angeblichen rot-grünen ´eliminatorischen Rassismus` gegenüber weißen Deutschen fordern CDU-Politiker den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Maaßen zum Austritt aus der Partei auf. | |
28.01.2023 | |
Geht doch | |
Der Koalitionsausschuss findet keine Einigung in der Frage beschleunigter Bewilligung des Autobahnausbaus. | |
28.01.2023 | |
Nur für Fortgeschrittene | |
Die Diskussionen nach der Silvesternacht in Berlin und der tödlichen Messerattacke im Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg zeigen erneut, welch schwieriges Feld die Migrations-und Integrationspolitik ist. | |
27.01.2023 | |
Die deutsche rote Linie | |
Kaum hat die Bundesregierung die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern verkündet, kommen aus der Ukraine neue Forderungen nach Kampfjets. | |
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