Rubrik: Justiz

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09.07.2011
Signor Berlusconi hatte seinen Spaß
Italiens Premierminister Silvio Berlusconi kündigt an, 2013 nicht wieder zur Wahl anzutreten.

04.07.2011
Szenario, mit dem Sarkozy leben könnte
Die Anklage wegen Vergewaltigung gegen den Ex-IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn steht kurz vor dem Zusammenbruch. Schon rufen ihn sozialistische Parteifreunde zu einem politischen Comeback als Präsidentschaftskandidat auf.

30.06.2011
Austausch auf der Glienicker Brücke
Innen- und Justizministerium einigen sich nach monatelangem Streit auf die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Über ein solches Entgegenkommen war zuvor als Gegenleistung der FDP für Steuersenkungen spekuliert worden.

04.06.2011
Szene aus dem Mladic-Prozeß
Vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag weist Ex-Serben-General Ratko Mladic die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und bezeichnet sich als \"schwer krank\".

18.05.2011
Zimmerservice in Rikers Island
Der IWF-Chef Strauss-Kahn bleibt in Untersuchungshaft und wird in eine Einzelzelle des berüchtigten Gefängnisses Rikers Island verlegt.

16.05.2011
Man ist tief erschüttert
Frankreich ist geschockt über den Sex-Skandal des IWF-Chefs Strauss-Kahn. Präsident Sarkozy allerdings bleibt dadurch voraussichtlich ein gefährlicher Herausforderer ums Präsidentenamt erspart.

16.05.2011
Auf Selbstbewerbungstour
Peer Steinbrück steht in der innerparteilichen Kritik, da er sich selbst als SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch gebracht hat. In New York wird IWF-Chef Strauss-Kahn wegen des Verdachts auf sexuelle Nötigung eines Hotel-Zimmermädchens verhaftet.

14.05.2011
Eurovision Song Contest, Abteilung Politik
In Düsseldorf findet der Eurovision Song Contest statt. Dänemark will gegen das Schengen-Abkommen wieder Grenzkontrollen einführen, zudem sorgt die drohende Pleite Griechenlands für Streit innerhalb der EU.

12.05.2011
KT setzt weiter Maßstäbe
Die Universität Bayreuth legt ihren Prüfbericht über die Dissertation von Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg vor und kommt zu dem Ergebnis, dieser habe vorsätzlich getäuscht.

09.05.2011
Des Innenministers bester Freund
Bundesinnenminister Friedrich betont die Wichtigkeit der Anti-Terror-Gesetze im Kampf gegen islamistische Terrorristen, während Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einer Verlängerung skeptisch gegenüber steht.

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