27.08.2019 | |
Gipfelende ohne weiteren Überraschungsbesuch | |
Beim G7-Gipfel fliegt überraschend der iranische Außenminister Sarif ein. - SPD-Interims-Co-Chef Schäfer-Gümbel stellt im Parteivorstand sein Konzept zur Vermögensteuer vor. | |
27.08.2019 | |
Linker Blinker | |
Die SPD will eine Vermögensteuer einführen und setzt sich damit bewußt von der Union ab. | |
26.08.2019 | |
Die Probleme der SPD | |
Bundesfinanzminister Scholz spricht sich ebenso wie der Interims-SPD-Co-Vorsitzende Schäfer-Gümbel für eine Vermögenssteuer aus. Derweil beschäftigen sich Partei und Öffentlichkeit noch immer mit den genauen Umständen der Scholz-Kandidatur. | |
23.08.2019 | |
Definitionssache | |
Mehrere Verbände mahnen dringend den forcierten Bau von Sozialwohnungen an, deren Zahl jedes Jahr zurückgeht. | |
11.07.2019 | |
Dieser Weg wird ein langer sein | |
Bundesinnenminister Seehofer kündigt an, verstärkt Behörden und Forschungseinrichtungen in strukturschwachen Regionen anzusiedeln, um diese gezielt zu fördern. | |
27.06.2019 | |
Jubiläum: Fünf Jahre deutscher Limbo-Contest | |
Der DGB bilanziert, daß der Mindestlohn auch fünf Jahre nach seiner Einführung immer noch von vielen Unternehmen unterlaufen wird. | |
15.06.2019 | |
Wenn man für die Wohnungsmisere mitverantwortlich ist | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht den Deutschen Mietertag und verteidigt die Wohnungsbau-Politik der Großen Koalition. | |
23.05.2019 | |
Volle Ladung Finanzhilfe | |
Das Bundeskabinett beschließt die Eckpunkte des Konzepts zum Kohlausstieg, das ca. 40 Milliarden Euro Unterstützung für die betroffenen Länder beinhaltet. | |
23.05.2019 | |
Der Kampfplatz für die nächsten Monate | |
Die Union lehnt das SPD-Konzept einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ihre Finanzierung ab. Der Streit hierüber dürfte die nächsten Monate bestimmen. | |
16.05.2019 | |
Existenzberechtigungsnachweis | |
Der in einer Atmosphäre der Konflikte und Streitigkeiten zusammengekommene Koalitionsausschuß beschließt Maßnahmen zur Besserstellung von Paketboten und zum Bürokratieabbau in der Wirtschaft. | |
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