![]() | 18.09.2018 |
Wenn schon geräumt werden muß, dann HIER bitte auch! | |
Laut Medienbericht hat sich Bundeskanzlerin Merkel bereits gegen das Votum von Innenminister Seehofer auf die Entlassung von Verfassungsschutzchef Maaßen festgelegt. - Im Hambacher Forst geht die umstrittene Räumung der Baumhäuser weiter. | |
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Die Perspektive für den Dauerpatienten | |
Verfassungsschutzchef Maaßen wird wohl entlassen werden - aber mit einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer Militäraktion der USA und weiterer Verbündeter in Syrien könnte eine weitere Koalitionskrise bevorstehen. | |
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Das reicht uns an Regierungsfähigkeit | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht den algerischen Präsidenten Bouteflika, der aus gesundheitlichen Gründen als kaum noch regierungsfähig gllt, aber wohl dennoch die Amtsverlängerung anstrebt. Im Mittelpunkt steht die Migrationsfrage. | |
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Seehofer wird noch gebraucht | |
Der CSU-Parteitag feiert den bayrischen Ministerpräsidenten Söder. Ob der Parteivorsitzende Seehofer auch nach der Landtagswahl in vier Wochen im Amt bleiben kann, hängt vom Abschneiden der CSU ab. Für wahrscheinliche hohe Verluste würde er die Verantwortung übernehmen müssen. | |
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Die Groko sucht den Ausweg | |
Am Dienstag wollen sich die Parteivorsitzenden der Großen Koalition erneut treffen, um über die Zukunft von Verfassungsschutzchef Maaßen zu diskutieren, deren Ablösung die SPD fordert. | |
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Hängepartie | |
Die Spitzen der Großen Koalition vertagen sich bei ihrer Diskussion über die Zukunft von Verfassungsschutzchef Maaßen auf Dienstag. | |
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Eine Partei wittert die Ausbruchschance | |
Die SPD beharrt weiterhin auf der Ablösung von Verfassungsschutzchef Maaßen. Für große Teile der Partei wäre ein Bruch der ungeliebten Großen Koalition eine Befreiung. | |
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CSU-Umfragenot macht erfinderisch | |
Bundesinnenminister Seehofer attackiert die AfD und wirft ihr `Staatszersetzung` und fortwährende Selbstradikalisierung vor. | |
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Ausflug ins Schlachtgetümmel | |
Bundeskanzlerin Merkel hätte ihre Rede zum Etat des Kanzleramts in einer durch die Vorfälle von Chemnitz extrem aufgeheizten Generaldebatte. | |
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Aufgedrückt | |
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland äußert sich in seiner Rede zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag ausschließlich zur Flüchtlingspolitik und rückt damit alle anderen Themen in den Hintergrund. | |
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