Rubrik: Europäische Union

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26.09.2020
Reiseberatung durch den Gesundheitsminister
Gesundheitsminister Spahn spricht sich angesichts steigender Corona-Zahlen erneut für Urlaube im Inland während der Herbst- und Weihnachtsferien aus.

24.09.2020
Mal sehen, was die Wand antwortet
EU-Kommissionschefin von der Leyen präsentiert ihren Vorschlag für einen Kompromiß in der Asylpolitik. Nur im Notfall soll eine verpflichtende Verteilung von Flüchtlingen greifen, doch auch das dürfte gerade den osteuropäischen Staaten kaum vermittelbar sein. Österreich hat einen derartigen Vorschlag bereits abgelehnt.

17.09.2020
Die Berufsoptimistin
In ihrer ersten Rede zur Lage der EU verkündet Kommissionspräsidentin von der Leyen das Ziel, bis 2030 55 Prozent der CO2-Emissionen abzubauen.

17.09.2020
Zum Glück laufen die Gespräche schon
Der Brand des Flüchtlingslagers Moria zeigt erneut, wie weit die EU-Staaten von einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik entfernt sind. Derzeit sollen dazu Grundlagen erarbeitet werden, doch die Erfolgschancen scheinen eher gering.

15.09.2020
Die gemeinsame alte Narbe
In betont enger Abstimmung wollen Kanzleramt und Innenministerium über die Aufnahme weiterer Flüchtlinge entscheiden und stehen dabei unter dem starken Druck der SPD, die genau dies fordert.

14.09.2020
Ungesicherte Tür? Nicht mit Horst Seehofer
Auch innerhalb der Großem Koalition drängt die SPD Innenminister Seehofer, angesichts der Angebote von Ländern und Kommunen weitere Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen.

14.09.2020
Wir gegen uns
Der Konflikt zwischen den NATO-Partnern Türkei und Griechenland hat an. Athen kündigt eine zusätzliche Aufrüstung des Militärs an.

12.09.2020
Und das ist schon die optimistische Variante
Bundesinnenminister Seehofer kündigt nach der Abstimmung mit anderen EU-Staaten die Aufnahme von 150 Kindern aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria an. Weitere Abstimmungen zur Aufnahme von Familien sollen folgen. Insgesamt wird eine gemeinsame Flüchtlingspolitik in der EU erstrebt.

11.09.2020
Der Weckruf
Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria brauchen 13 000 Flüchtlinge eine neue Unterkunft. Die Niederlande und Österreich haben bereits angekündigt, vor Ort helfen zu wollen, aber keine Flüchtlinge aufzunehmen, die Bundesregierung will sich innerhalb der EU abstimmen.

10.09.2020
Wofür Moria steht
Das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos, das Wahrzeichen für alle Defizite in der Asylpolitik der EU, brennt ab.

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