Rubrik: Europäische Union

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02.06.2014
Das Juncker-Trauma hat Spuren hinterlassen
Gegen ihren Willen mußte sich Bundeskanzlerin Merkel auf Jean-Claude Juncker als ihren Kandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten festlegen - wohlwissend, daß mindestens Großbritannien Widerstand leisten wird.

31.05.2014
Die Wahrerin unserer Internet-Rechte
Erst nach starkem öffentlichem Druck auch aus der eigenen Partei spricht sich Bundeskanzlerin Merkel für Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten aus. Google beginnt damit, das ´Recht auf Vergessen´ umzusetzen und Daten zu löschen, die das Persönlichkeitsrecht einzelner verletzen.

31.05.2014
Hollande nimmt den Kampf auf
Nach der verheerenden Niederlage bei der Europa-Wahl und dem Triumph des rechtsextremen Front National zieht Frankreichs Präsident Hollande das geplante Kommunalwahlrecht für Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten wieder zurück.

31.05.2014
Bekenntnis aus vollstem Herzen
Bundeskanzlerin Merkel stellt sich nun doch öffentlich hinter Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten, allerdings erst nach Druck auch aus der eigenen Partei.

29.05.2014
Im Foyer des EU-Parlaments
Obwohl der konservative Spitzenkandidat Junker den Auftrag der Fraktionen des EU-Parlaments hat, sich eine Mehrheit zu suchen, um Kommissionspräsident zu werden, bekommt er vorerst nicht die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs der EU. Besonders der britische Premier Cameron will Junker mit allen Mitteln verhindern.

28.05.2014
Es bleibt halt Politik
Nach der Europa-Wahl hat der konservative Spitzenkandidat Juncker ein Prä, um sich eine Mehrheit zu suchen und Kommissionspräsident zu werden - es wird mit länger dauernden Gesprächen und Verhandlungen zwischen den Fraktionen, aber auch mit den Staats- und Regierungschefs gerechnet.

27.05.2014
Gleiches Prinzip, andere Dimension
In Frankreich und Großbritannien werden die rechtsextreme Front National und die rechtspopulistische UKIP bei der Europa-Wahl stärkste Parteien.

27.05.2014
Freude als Wert an sich
Die SPD bejubelt ihren deutlichen Zugewinn bei der Europa-Wahl. Dennoch bleibt sie klar hinter der Union zurück, und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz hat eher geringe Chancen, Kommissionspräsident zu werden.

26.05.2014
Kleine Partei, langer Schatten
Bei der Europa-Wahl erreicht die europa-skeptische Alternative für Deutschland AfD 6.5 Prozent und schafft damit den Sprung unter die etablierten Parteien.

26.05.2014
Der neue Untermieter
Der Erfolg der Alternative für Deutschland AfD bei der Europa-Wahl ist vor allem aus innenpolitischen Gründen von Bedeutung: Erstmal könnte sich mit ihr eine rechtskonservative Partei etabliert haben, deren Gewinne zu Lasten der Union gehen.

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