05.10.2016 | |
Abschiebetechnische Einordnung | |
Am Rande der Geber-Konferenz für Afghanistan in Brüssel berät die EU mit der afghanischen Regierung über die verstärkte Rücknahme von Asylbewerbern. Dabei ist die Sicherheitslage inzwischen so instabil geworden, daß sich die NATO mittlerweile vom Plan eines fast vollständigen Abzugs wieder getrennt hat. | |
05.10.2016 | |
Blockade eingebaut | |
Der UN-Sicherheitsrat berät einmal mehr über den Syrien-Konflikt. Da Veto-Mächte auf verschiedenen Seiten der Front stehen, ist eine Lösung unwahrscheinlich. | |
03.10.2016 | |
Diskurs-Partei SPD | |
Nach ausführlichen Diskussionen über den möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel sprechen sich SPD-Generalsekretärin Barley und Partei-Vize Stegner für Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten aus. | |
03.10.2016 | |
In Erwartung des Brexit-Schreibens | |
Die britische Premierministerin May kündigt an, bis zum März 2017 das formale Brexit-Verfahren einzuleiten. | |
01.10.2016 | |
Klein-Sigmar wird eingekleidet | |
Nachdem der SPD-Landesverband NRW seine Unterstützung für einen Kanzlerkandidaten Gabriel signalisiert hat, wird innerparteilich wieder einmal laut und kontrovers die K-Frage diskutiert. | |
01.10.2016 | |
Fremdenhaß - der Stand der dunkeldeutschen Einheit | |
Der Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit warnt vor der Gefährdung des gesellschaftlichen Friedens wegen der starken Zunahme von Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland. | |
30.09.2016 | |
Begleitschreiben zur EU-Klage | |
Wie nicht anders zu erwarten, klagt die EU-Kommission gegen die von Bundesverkehrsminister Dobrindt geplante Einführung einer PKW-Maut : Ausländische Autoführer würden diskriminiert. | |
29.09.2016 | |
Peinliche Situation für den Vorkämpfer gegen Sexismus | |
Die CDU muß sich mit innerparteilichen Affären im Bereich Sexismus/Mobbing beschäftigen. Einer der Beteiligten ist Generalsekretär Peter Tauber. | |
29.09.2016 | |
Sexismus - wie ruiniert ist der Ruf der CDU? | |
Gezwungen durch innerparteiliche Geschehnisse muß sich die CDU einer Sexismus- und Mobbing-Diskussion stellen. | |
28.09.2016 | |
Exklusive Sicht | |
Nach einhelliger Meinung entscheidet Hillary Clinton die erste TV-Präsidentschaftsdebatte für sich. Ihr Kontrahent Donald Trump dagegen sieht sich als Sieger. | |
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