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| 21.05.2016 |
| Sultan auf der Erbse | |
| Das türkische Parlament hebt die Immunität für Abgeordnete auf und macht damit eine Verfassungsänderung im Sinne von Präsident Erdogan möglicher. | |
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| 19.05.2016 |
| Der Glanz der Großen Koalition | |
| Das Bundeskabinett beschließt Subventionen für Elektro-Autos und streitet über den Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat. - Queen Elizabeth II eröffnet mit ihrer Thronrede das britische Parlamentsjahr. | |
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| 19.05.2016 |
| Was die Obduktion zeigen wird | |
| Die Große Koalition hat ein neues Streitthema: ob der Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat innerhalb der EU weiterhin genehmigt wird. | |
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| 18.05.2016 |
| Allerspätestens jetzt | |
| Laut internem Papier der EU-Kommission soll die Atomkraft-Technologie innerhalb der EU massiv gestärkt werden. | |
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| 17.05.2016 |
| Gute alte SPD-Tradition. Am Zaun rütteln | |
| SPD-Chef Gabriel wünscht sich einen Konkurrenzkampf bei der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten - und holt sich prompt von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz eine Abfuhr. | |
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| 17.05.2016 |
| Nicht nur zu Pfingsten | |
| Angesichts ständig abnehmender Umfragewerte wächst die parteiinterne Kritik an Bundeskanzlerin Merkel, konservative Wähler zu vernachlässigen. | |
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| 14.05.2016 |
| Der Bundesinnenminister proudly presents... | |
| Mit ihrer Bundestagsmehrheit beschließt die Große Koalition, die nordafrikanischen Staaten Algerien, Marokko und Tunesien trotz ihrer Defizite in der Menschenrechtslage zu ´sicheren Herkunftsländern`zu erklären. | |
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| 14.05.2016 |
| Schloß Bellevue: Kommt die uckermärkische Lösung? | |
| CDU und SPD wollen Bundespräsident Gauck zu einer weiteren Amtszeit überreden. Diskutiert wird auch eine ´ italienische Lösung`, d.h. die erneute Amtsübernahme für nur zwei Jahre. | |
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| 13.05.2016 |
| Wirklich alles in Butter in der Großen Koalition? | |
| Die Große Koalition betont ihre Arbeitsfähigkeit. Dennoch gibt es weiter grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU und CSU, die über einen eigenen Bundestagswahlkampf nachdenkt. | |
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| 12.05.2016 |
| Verhandlung unter Partnern | |
| EU-Parlamentspräsident Schulz stellt unter den derzeitigen rechtlichen Bedingungen in der Türkei eine Ablehnung der Visa-Befreiung in Aussicht, ein Erdogan-Berater droht im Gegenzug mit dem Ende des Flüchtlingsabkommens. | |
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