10.12.2014 | |
Heldengesang | |
Kurz vor der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zur Mißhandlung von Terrorverdächtigen nach 9/11 nimmt der damalige US-Präsident George W. Bush die CIA-Mitarbeiter demonstrativ in Schutz und bezeichnet sie als hart arbeitende ´Patrioten´. | |
09.12.2014 | |
Überraschendes Lebenszeichen | |
Gegen den Willen von Bundeskanzlerin Merkel wird der Abbau der Kalten Progression Thema beim CDU-Bundesparteitag in Köln sein. | |
09.12.2014 | |
Schwer zu ignorieren | |
Beim Bundesparteitag der CDU in Köln geht es zum Mißvergnügen von Bundeskanzlerin Merkel auch um die Forderung nach Abbau der Kalten Progression. Ein weiteres unangenehmes Thema, das jedenfalls in der politischen Öffentlichkeit diskutiert wird, ist der zukünftige Umgang der CDU mit der AfD. | |
06.12.2014 | |
Derweil im Berliner Reichstag | |
Bodo Ramelow wird zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Daß das Koalitionsmodell von Linkspartei, SPD und Grünen auf den Bund übertragbar ist, erscheint angesichts des politischen Erscheinungsbildes der Bundespartei als derzeit nicht vorstellbar. | |
06.12.2014 | |
Der Stein, der Ramelow vom Herzen fiel | |
Bodo Ramelow wird im zweiten Wahlgang zum thüringischen Ministerpräsidenten gewählt und regiert mit nur einer Stimme Vorsprung vor der Opposition. | |
05.12.2014 | |
Heimatschutz für die ganze Familie | |
Neben der gewaltbereiten und ausländerfeindlichen Sammelbewegung HoGeSa (´Hooligans gegen Salafisten´) erhält eine weitere Protestbewegung immer mehr Auftrieb: PEGIDA (´Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes´), die sich an islamophobe und xenophobe Tendenzen bis in konservative bürgerliche Kreise hinein richtet. | |
04.12.2014 | |
Die Bundesregierung geht mit gutem Vorbild voran | |
Das Bundeskabinett beschließt ein Maßnahmenpaket (u.a. die Reduzierung von Kohlendioxid und die Förderung der Gebäudedämmung), das die Emissionen bis 2020 um 40 Prozent, verglichen mit 1990, verringern soll. Die Grünen und auch Umweltexperten kritisieren die Maßnahmen als nicht weitgehend genug. | |
04.12.2014 | |
Statt Erleichterung | |
Ein von offizieller Seite zunächst gemeldeter ´Atomunfall´im ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja, dem größten Europas, wird später zu einem ungefährlichen technischen Störfall relativiert. Tatsächlich wurde auch von unabhängiger Seite kein Austritt von Radioaktivität gemessen. | |
03.12.2014 | |
Kippt das Pipeline-Projekt? | |
Rußland stoppt den Bau der südost-europäischen Gaspipeline South Stream nach anhaltenden rechtlichen Problemen mit der EU. Die SPD kündigt eine Blockade der PKW-Maut an, sollte sie die deutschen Autofahrer finanziell belasten. | |
02.12.2014 | |
Energiekonzern, modern aufgestellt | |
Der Energiekonzern Eon kündigt die Abspaltung des Geschäfts mit den konventionellen Energien Atom, Gas und Kohle an. | |
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