11.03.2023 | |
Ein Kartenhaus namens Meseberg-Klausur | |
Nur wenige Tage nach der Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg, bei der die Ampel-Koalition Zusammenhalt demonstrieren wollte, verschiebt Finanzminister Lindner die Präsentation der Eckpunkte des Haushaltsentwurfs, weil er sich mit den Ministerien sich nicht auf eine gemeinsame Ausgabenlinie einigen kann. | |
11.03.2023 | |
Der perfekte Service | |
Wie geplant und vorbereitet, bestätigt der Nationale Volkskongreß den chinesischen Präsidenten Xin Jinping in allen Ämtern und gewährt ihm damit eine bis dahin nicht vorgesehene dritte Amtszeit. | |
10.03.2023 | |
Der Schul-Bully prangert an | |
Am Rande des Volkskongresses beschuldigt der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping die USA, China einkreisen und kleinhalten zu wollen. | |
10.03.2023 | |
Wie weit geht die SPD-Selbstkritik? | |
SPD-Chef Lars Klingbeil verkündet in Hinblick auf Fehler in der Rußland-Einschätzung, die SPD werde eine neue Ostpolitik erarbeiten. | |
09.03.2023 | |
Das wäre desaströs | |
Nach Medienrecherchen legen Ermittlungen des Generalbundesanwalts nahe, daß Ukrainer an den Nord-Stream-Explosionen beteiligt sein könnten. | |
09.03.2023 | |
Frau Schwesig und ihr ausgesetzter Köter | |
Die von Gazprom finanzierte ´Umweltstiftung´ in Mecklenburg-Vorpommern bleibt für Ministerpräsidenten Schwesig eine große politische Belastung. | |
08.03.2023 | |
Sahra Wagenknecht in der Zwickmühle | |
Sahra Wagenkenecht will nicht mehr für die Linke kandidieren. Schon seit Längerem wird spekuliert, ob sie plant, eine eigene Partei zu gründen. | |
07.03.2023 | |
Die Ampel am permanenten Scheideweg | |
Bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg betont die Ampel-Koalition ihre Geschlossenheit, tatsächlich aber blockiert sie sich bei zahlreichen Themen selbst. | |
07.03.2023 | |
Wie die Kiew-Reise den Klärungsprozeß innerhalb der SPD befördert | |
SPD-Chef Klingbeil und Fraktionschef Mützenich reisen zum ersten Mal nach Kiew. | |
05.03.2023 | |
Was der Geist von Meseberg leisten muß | |
Das Ampel-Bundeskabinett trifft sich zur Klausursitzung auf Schloß Meseberg. Konfliktthemen gibt es zahlreiche, vor allem ziemlich Grünen und FDP. | |
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