15.07.2023 | |
SEK "Pack die Badehose ein" | |
In Freibädern verschiedener Städte, vor allem in Berlin, kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter meist jugendlichen Badegästen, so daß von der Politik bereits verstärkter Polizeieinsatz gefordert wird. | |
14.07.2023 | |
Aufbruchstimmung im Sommerloch | |
Zu Beginn der Sommerpause trifft CDU-Chef Merz mit seinem neuen Generalsekretär Linnemann eine klare Richtungsentscheidung. | |
14.07.2023 | |
Chinesische Meerenge | |
Die Bundesregierung verabschiedet ihre neue China-Strategie zwischen Kooperation und Unabhängigkeit. | |
13.07.2023 | |
Auch Superhelden können nicht alles allein machen | |
CDU-Chef Merz beruft Carsten Linnemann als neuen Generalsekretär, der ihm in seiner konservativ-wirtschaftsorientierten Linie politisch sehr nahesteht. | |
13.07.2023 | |
Putin kennt sich aus | |
Beim NATO-Gipfel wird der Ukraine signalisiert, daß der Beitritt irgendwann möglich sei. Eine formale Einladung oder einen Zeitplan gibt es aber nicht. - Der russische Präsident Putin traf nur wenige Tage nach dessen Revolte Wagner-Miliz-Führer Prigoschin zum Gespräch. | |
12.07.2023 | |
Olaf Scholz auf der NATO-Spargelfahrt | |
Bundeskanzler Scholz betont beim NATO-Gipfel in Vilnius, Deutschland werde in Zukunft das Zwei-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt einhalten. Momentan kaschiert das Sondervermögen, daß dies noch nicht geschieht. | |
11.07.2023 | |
Der (nach eigenem Empfinden) wichtigste Mann in Vilnius | |
Eines der wichtigen Themen beim NATO-Gipfel in Vilnius ist der vom türkischen Präsidenten Erdogan blockierte Beitritt Schwedens. | |
11.07.2023 | |
Sicherheitsarchitekturen | |
US-Präsident Biden bietet der Ukraine nach Kriegsende eine Sicherheitspartnerschaft wie mit Israel an. Für den Beitritt zur NATO sei es noch zu früh. | |
11.07.2023 | |
Dürresommerferien | |
Zentrale grüne Gesetzesvorlagen wie das Gebäudeenergiegesetz und die Kindergrundsicherung werden vor der Sommerpause nicht abgeschlossen und dürften noch für Diskussionen sorgen. | |
08.07.2023 | |
Wie die Ampel wieder brave Bürger schikaniert | |
SPD-Gesundheitsminister Lauterbach plant ein Rauchverbot in Autos, wenn Schwangere oder Kinder an Bord sind. | |
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