28.10.2021 | |
Kaum erklommen, bald zerronnen? | |
Mit mutmaßlich allen Stimmen der schwarz-gelben Koalition und drei weiteren Stimmen wird Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt. Nach den Umfragen droht allerdings bei der nahen Landtagswahl in gut einem halben Jahr eine Niederlage. | |
27.10.2021 | |
Relationen | |
Tagelang beschäftigt sich die Öffentlichkeit mit der (bedauernswerten) Tatsache, daß sich Nationalspieler Joshua Kimmich vom FC Bayern München bislang nicht gegen Corona hat impfen lassen. | |
26.10.2021 | |
Perspektive Dauerstau | |
Schon zu Beginn der Koalitionsverhandlungen ist klar, daß sich die Ampel-Parteien beim Thema Steuern und Schuldenbremse gegenseitig blockieren. | |
26.10.2021 | |
Frau Merkels visionsfreie Beziehung zur Macht | |
Mit der Konstituierung des neuen Bundestages erhält Bundeskanzlerin Merkel ihre Entlassungsurkunde und ist mit ihrem Kabinett bis zur Bildung einer neuen Regierung nur noch geschäftsführend im Amt. | |
25.10.2021 | |
Der Koloß lenkt von den Füßen ab | |
Der türkische Präsident Erdogan kündigt den Rausschmiß von zehn Botschaftern (u.a. dem deutschen) an, die die Freilassung des inhaftierten Kulturmäzens Kavala fordern. | |
25.10.2021 | |
Berliner Hinterbank-Tragik | |
CDU-Chef Laschet verabschiedet sich von der CDU NRW, die Hendrik Wüst zum neuen Vorsitzenden wählt. Auch im Amt des NRW-Ministerpräsidenten soll er in ein paar Tagen folgen. | |
23.10.2021 | |
Rein und raus | |
Die Ampel-Parteien bestimmen Arbeitsgruppen, die den Koalitionsvertrag aushandeln sollen. - Die Corona-Inzidenzen steige wieder deutlich. | |
23.10.2021 | |
Mit herzlichen Grüßen von der Ministerpräsidentenkonferenz | |
Die Ministerpräsidentenkonferenz fordert eine weitere rechtliche Grundlage für Corona-Maßnahmen vom Bund, wenn die epidemische Lage im November ausläuft, wie Bundesgesundheitsminister Spahn angekündigt hat. | |
23.10.2021 | |
Konsens-Projekt | |
Der EU-Gipfel ist sich in der Flüchtlingspolitik nur darüber einig, Polen beim Grenzschutz gegenüber Belarus zu unterstützen, von wo aus Präsident Lukaschenko Flüchtlinge auf EU-Gebiet schickt. | |
22.10.2021 | |
Die Lotsin und ihr Schiff | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht ihren wohl letzten EU-Gipfel in einer Phase, da die EU mit großen inneren Konflikten zu kämpfen hat. | |
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