01.06.2021 | |
Nachbesserungsdruck | |
Der Bundesfinanzhof weist Klagen gegen die Rentenbesteuerung zurück, macht aber auch deutlich, daß zukünftige Klagen durchaus Aussicht auf Erfolg haben, falls nicht gesetzlich nachgebessert wird. | |
01.06.2021 | |
Besuch am Außenposten Sachsen-Anhalt | |
Die CDU Sachsen-Anhalt und Ministerpräsident Haseloff laufen bei der Landtagswahl Gefahr, von der AfD als stärkste Partei abgelöst zu werden. Auch für die Bundestagswahl wäre dies ein fatales Signal. | |
31.05.2021 | |
Das fleißige Bienchen | |
Bundesgesundheitsminister Spahn ist einmal mehr in der öffentlichen Kritik, nachdem er zunächst eine eigene Impfkampagne für Kinder angekündigt hatte, die wegen fehlender Impfstoffmengen gar nicht möglich ist. Zudem wird das Abrechnen von Schnelltests durch Schnelltestcenter gar nicht kontrolliert, so dass Betrug leicht möglich ist. | |
31.05.2021 | |
Noch fast vier Monate zu regieren... | |
Politisch herrscht in der Großen Koalition Stillstand, die Partner blockieren sich bei Gesetzesprojekten wie der Neuregelung von Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten gegenseitig. | |
31.05.2021 | |
Frohlocken im Kanzlerkandidaten-Tal | |
Der Höhenflug der Grünen und ihrer Kanzlerkandidaten Bierbock scheint (vorerst) gestoppt. | |
29.05.2021 | |
Die Goldgrube | |
Laut Medienberichten werden von Schnelltestcentren teilweise stark überhöhte Testzahlen beim Gesundheitsministerium gemeldet und auch abgerechnet. | |
29.05.2021 | |
Steinmeiers Aufschlag | |
Bundespräsident Steinmeier erklärt seine Bereitschaft, noch einmal anzutreten. | |
28.05.2021 | |
Vor Schädlingen ist niemand gefeit | |
Die zu spät gemeldeten Nebeneinkünfte von Parteichefin Bierbock und auch die von Co-Chef Habeck angestoßene Diskussion um die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine stören die Erfolgsharmonie der Grünen. - Der Schöpfer der ´Raupe Nimmersatt´, Eric Carle, ist tot. | |
27.05.2021 | |
Auf die Verbündeten ist Verlaß | |
Der syrische Machthaber, Präsident Assad, läßt sich wiederwählen. | |
27.05.2021 | |
Es lebe der mündige Impfbürger! | |
Die Ständige Impfkommission Stiko sieht eine allgemeine Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche gegen das Coronavirus skeptisch, Bundesgesundheitsminister Spahn bekräftigt dagegen seinen Appell, auch Kinder durchzuimpfen. | |
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