14.07.2020 | |
Sein Kugelschreiber bleibt | |
Der polnische Präsident Duda, der wegen seiner großen (und unkritischen) Nähe zu PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski den Spitznamen ´Der Kugelschreiber` trägt, erreicht mit sehr knapper Mehrheit seine Wiederwahl. | |
14.07.2020 | |
Ortstermin Herrenchiemsee | |
Der bayerische Ministerpräsident Söder empfängt Bundeskanzlerin Merkel zu einem Kabinettsbesuch auf Schloß Herrenchiemsee. Derweil spekuliert die Öffentlichkeit weiter über seine möglichen Kanzler-Ambitionen. | |
14.07.2020 | |
Der Verteidiger des Glaubens | |
Um von innenpolitischen Problemen abzulenken, beschließt der türkische Präsident Erdogan die Rück-Umwidmung der Hagia Sophia in Istanbul zu einer Moschee. Staatsgründer Atatürk hatte sie in ein Museum umgewandelt. | |
13.07.2020 | |
Großzügige Geste des russischen Türstehers | |
Der UN-Sicherheitsrat kann sich nur auf einen Minimalkompromiß zur Sendung weiterer Hilfsgüter nach Syrien einigen. Moskau und Peking blockieren die Verlängerung des Status, zwei Grenzübergänge geöffnet zu halten. | |
13.07.2020 | |
Rechtsextremes Netzwerken | |
Vor dem Hintergrund der Drohmails mit dem Absender ´NSU 2.0´an die Politikerin Janine Wissler erklärt der CDU-Innenminister Beuth erstmals, daß ein mögliches rechtsextremes Netzwerk in der hessischen Polizei tätig sein könnte. | |
11.07.2020 | |
Söders Hintertür, Vorder- und Rückansicht | |
Während der bayerische Ministerpräsident Söder noch immer starke Umfragewerte als möglicher Union-Kanzlerkandidat vorweisen kann, betonen die Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Söder habe sich selbst auf Bayern festgelegt. | |
11.07.2020 | |
Haben wir Andi Scheuer die ganze Zeit unterschätzt? | |
Wegen eines Formfehlers des Verkehrsministeriums kann der neue Bußgeldkatalog samt schnelleren Fahrverboten für Raser nicht in Kraft treten - Verkehrsminister Scheuer war schon zuvor dagegen gewesen. | |
10.07.2020 | |
Definitiv unübersehbar | |
Laut Verfassungsschutzbericht ist der stark gewachsene Rechtsextremismus die größte politische Gefahr. | |
09.07.2020 | |
Demnächst mehr Frauen in CDU-Führungsämtern - jedenfalls theoretisch | |
Die Satzungskommission einigt sich auf eine Frauenquote, die bis 2025 für Geschlechterparität in den Vorständen und Führungsgremien der CDU sorgen soll. Nun muß der Parteitag im Dezember, bei der die Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer abgelöst wird, darüber entscheiden. | |
09.07.2020 | |
Dem deutsch-deutschen Kungelei-Verdacht vorbeugen | |
Bundeskanzlerin Merkel stellt in Brüssel vor dem EU-Parlament ihr Programm für die deutsche Ratspräsidentschaft vor und trifft außerdem EU-Kommissionschefin von der Leyen. | |
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