24.10.2019 | |
Von wegen, der AKK-Vorstoß hat keine Wirkung | |
Der Syrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer findet international wenig Resonanz, zumal sich Rußlands Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan faktisch über eine Aufteilung der Einflußsphären in Syrien geeinigt haben. | |
24.10.2019 | |
AKK im Kreise ihrer politischen Partner | |
Das Echo auf den Syrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist zurückhaltend (Frankreich und NATO) bis kritisch (Koalitionspartner SPD). | |
24.10.2019 | |
In der Schlüsselposition | |
Durch das amerikanische Desinteresse befindet sich Rußlands Präsident Putin in Syrien in einer machtpolitischen Schlüsselposition: Ohne seine Einwilligung ist keine Lösung des Konflikts möglich. | |
23.10.2019 | |
Bodenoffensive | |
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer schlägt im Alleingang die Schaffung einer Sicherheitszone in Nordsyrien, abgestimmt mit allen politischen Akteuren, auch mit der Türkei und Rußland, vor. Außenminister Maas (SPD) wird per SMS informiert. | |
22.10.2019 | |
Genügt nicht diese Halbzeitbilanz? | |
Die Große Koalition verschiebt ihre Halbzeitbilanz auf Anfang November, wenn die Landtagswahl in Thüringen stattgefunden hat und das (erste) Ergebnis der SPD-Vorsitzenden-Urwahl vorliegt. | |
22.10.2019 | |
Das Großbritannien der Groko | |
Der Koalitionsausschuß kann sich zwar auf keinen Kompromiß zur Grundrente einigen, zeigt aber den Willen, weiter zusammenzuarbeiten - zumindest, was die Unionsparteien angeht. | |
22.10.2019 | |
Sorgen-Kontinent | |
In Südamerika haben alle wichtigen Staaten mit gravierenden Problemen zu kämpfen: In Chile kommt es seit Tagen zu Sozialprotesten gegen die Regierung, deren Eskalation bereits Todesopfer gefordert haben. | |
21.10.2019 | |
Britische Teamwork-Leistung | |
Das britische Parlament schiebt die Abstimmung über den neuen Brexit-Deal auf, damit muß Premierminister Johnson widerwillig eine erneute Fristverlängerung bei der EU beantragen. | |
21.10.2019 | |
Revier Nahost | |
US-Präsident Trump gibt mit seinem Rückzug aus Syrien jegliche Möglichkeit auf, in dieser Region ordnend eingreifen zu können. | |
19.10.2019 | |
Trumps nächster Brief | |
US-Präsident Trump lobt sich für die (brüchige) Waffenpause in Nordsyrien, die sein Vizepräsident Pence mit dem türkischen Präsidenten Erdogan ausgehandelt hat. | |
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