23.05.2019 | |
Der Kampfplatz für die nächsten Monate | |
Die Union lehnt das SPD-Konzept einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ihre Finanzierung ab. Der Streit hierüber dürfte die nächsten Monate bestimmen. | |
23.05.2019 | |
Liebesromanze seit 70 Jahren | |
Vor siebzig Jahren (am 23. Mai 1949) wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet. | |
22.05.2019 | |
Womit die AfD absolut nichts zu tun hat | |
Der Europa-Wahlkampf läuft für die AfD und ihren Spitzenkandidaten Meuten nicht optimal: Zum abschreckend wirkenden Brexit-Chaos kommt die Strache-Affäre in Österreich. | |
21.05.2019 | |
Die Versuchsmaus und unsere Lehre | |
Der Bruch der Regierungskoalition in Österreich könnte sich negativ auf die Wahlchancen der rechtspopulistischen Parteien bei der Europawahl auswirken - sicher ist dies nicht. | |
21.05.2019 | |
Europäische Vermittlungsautorität | |
US-Präsident Trump droht dem Iran in einem Tweet mit Vernichtung. Der EU fehlen Autorität und Machtmittel, um zwischen Washington und Teheran zu vermitteln. | |
20.05.2019 | |
Saubermanns plötzliche Erkenntnis | |
Der österreichische Bundeskanzler Kurz beendet angesichts der Video-Affäre von Vize-Kanzler Strache die Koalition mit der FPÖ. | |
20.05.2019 | |
Der Saubermann verläßt das Schlammbad | |
Der österreichische Bundeskanzler Kurz (ÖVP) beendet seine Regierungskoalition mit der rechtspopulistischen FPÖ. Grund ist die Video-Affäre von (Ex-)Parteichef Strache. | |
18.05.2019 | |
Neuland, einmal mehr | |
Der Bundesrat erlaubt die Benutzung von E-Tretrollern. Neben der Verkehrsfrage erzeugen die ziemlich kurzlebigen Modelle von kommerziellen Miet-Anbietern auch große Mengen von Sondermüll. | |
18.05.2019 | |
Nachvollziehbare Einschätzung | |
Labour-Chef Corbyn erklärt die Brexit-Gespräche mit Premierministerin May für beendet. Zuvor war bekannt geworden, daß sie auf Druck ihrer eigenen konservativen Partei wohl noch im Juni zurücktreten wird. | |
16.05.2019 | |
Existenzberechtigungsnachweis | |
Der in einer Atmosphäre der Konflikte und Streitigkeiten zusammengekommene Koalitionsausschuß beschließt Maßnahmen zur Besserstellung von Paketboten und zum Bürokratieabbau in der Wirtschaft. | |
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