22.09.2018 | |
Ausweglos | |
In der SPD herrscht Aufruhr über den Maßen-Deal, den Parteichefin Nahles mitgetragen hat. Dabei käme ein Koalitionsbruch zur Unzeit - in einer Umfrage liegt die AfD erstmal bundesweit vor der SPD an zweiter Stelle. | |
21.09.2018 | |
Nur noch ein bißchen Geduld... | |
Die Koalitionskrise um Verfassungsschutzchef Maaßen zeigt erneut, wie labil die Große Koalition ist und wirft die Frage nach ihrer Regierungsfähigkeit auf. | |
20.09.2018 | |
Qualitätsnachweis im Hause Seehofer | |
Bundesinnenminister Seehofer befördert Verfassungsschutzchef Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium. | |
20.09.2018 | |
Die Grenzen der Methode Durchmerkeln | |
Die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Maaßen zum Staatssekretär, mit der die Koalitionskrise formal gelöst wird, ist auch eine Niederlage für Bundeskanzlerin Merkel, gegen die sich Maaßen durchgängig positioniert hatte. | |
20.09.2018 | |
Die SPD toppt Pyrrhus! | |
Zwar setzt sich die SPD mit der Forderung durch, Verfassungsschutzchef Maaßen zu entlassen, doch wird er stattdessen zum Staatssekretär im Innenministerium befördert, und dies auf Kosten eines SPD-Staatssekretärs. | |
18.09.2018 | |
Wenn schon geräumt werden muß, dann HIER bitte auch! | |
Laut Medienbericht hat sich Bundeskanzlerin Merkel bereits gegen das Votum von Innenminister Seehofer auf die Entlassung von Verfassungsschutzchef Maaßen festgelegt. - Im Hambacher Forst geht die umstrittene Räumung der Baumhäuser weiter. | |
18.09.2018 | |
Die Perspektive für den Dauerpatienten | |
Verfassungsschutzchef Maaßen wird wohl entlassen werden - aber mit einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer Militäraktion der USA und weiterer Verbündeter in Syrien könnte eine weitere Koalitionskrise bevorstehen. | |
18.09.2018 | |
Das reicht uns an Regierungsfähigkeit | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht den algerischen Präsidenten Bouteflika, der aus gesundheitlichen Gründen als kaum noch regierungsfähig gllt, aber wohl dennoch die Amtsverlängerung anstrebt. Im Mittelpunkt steht die Migrationsfrage. | |
17.09.2018 | |
Seehofer wird noch gebraucht | |
Der CSU-Parteitag feiert den bayrischen Ministerpräsidenten Söder. Ob der Parteivorsitzende Seehofer auch nach der Landtagswahl in vier Wochen im Amt bleiben kann, hängt vom Abschneiden der CSU ab. Für wahrscheinliche hohe Verluste würde er die Verantwortung übernehmen müssen. | |
17.09.2018 | |
Die Groko sucht den Ausweg | |
Am Dienstag wollen sich die Parteivorsitzenden der Großen Koalition erneut treffen, um über die Zukunft von Verfassungsschutzchef Maaßen zu diskutieren, deren Ablösung die SPD fordert. | |
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