17.05.2016 | |
Nicht nur zu Pfingsten | |
Angesichts ständig abnehmender Umfragewerte wächst die parteiinterne Kritik an Bundeskanzlerin Merkel, konservative Wähler zu vernachlässigen. | |
14.05.2016 | |
Der Bundesinnenminister proudly presents... | |
Mit ihrer Bundestagsmehrheit beschließt die Große Koalition, die nordafrikanischen Staaten Algerien, Marokko und Tunesien trotz ihrer Defizite in der Menschenrechtslage zu ´sicheren Herkunftsländern`zu erklären. | |
14.05.2016 | |
Schloß Bellevue: Kommt die uckermärkische Lösung? | |
CDU und SPD wollen Bundespräsident Gauck zu einer weiteren Amtszeit überreden. Diskutiert wird auch eine ´ italienische Lösung`, d.h. die erneute Amtsübernahme für nur zwei Jahre. | |
13.05.2016 | |
Wirklich alles in Butter in der Großen Koalition? | |
Die Große Koalition betont ihre Arbeitsfähigkeit. Dennoch gibt es weiter grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU und CSU, die über einen eigenen Bundestagswahlkampf nachdenkt. | |
12.05.2016 | |
Verhandlung unter Partnern | |
EU-Parlamentspräsident Schulz stellt unter den derzeitigen rechtlichen Bedingungen in der Türkei eine Ablehnung der Visa-Befreiung in Aussicht, ein Erdogan-Berater droht im Gegenzug mit dem Ende des Flüchtlingsabkommens. | |
12.05.2016 | |
Nur dankt es einem keiner | |
Die Bundesregierung einigt sich auf die Abschaffung der Störerhaftung und erleichtert damit das Angebot von freiem WLAN, z.B. in Cafés. Laut Umfrage sind zwei Drittel der Bürger gegen eine weitere Amtszeit von Bundeskanzlerin Merkel ab 2017. | |
11.05.2016 | |
Von der Leyen schafft die Aufstockung | |
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen plant nach Jahrzehnten der Schrumpfung eine Truppenaufstockung der Bundeswehr. | |
10.05.2016 | |
Quatsch, memento mori... | |
Der österreichische Bundeskanzler Faymann (SPÖ) tritt wegen des fehlenden Rückhalts innerhalb der eigenen Partei - aber auch der Wählerschaft - vom Amt zurück. | |
10.05.2016 | |
Wir müssen uns Griechenland als einen glücklichen Menschen vorstellen | |
In Griechenland wird ein weiteres hartes Reformprogramm, das Steuern anhebt und Renten senkt, als Vorbedingung für weitere Finanzhilfen verabschiedet. | |
09.05.2016 | |
Spitzenkandidaten werden eh überschätzt | |
Nach einem Medienbericht will SPD-Chef Gabriel die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten erst nach den Landtagswahlen NRW im Mai 2017 entscheiden. | |
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