02.06.2014 | |
Das Juncker-Trauma hat Spuren hinterlassen | |
Gegen ihren Willen mußte sich Bundeskanzlerin Merkel auf Jean-Claude Juncker als ihren Kandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten festlegen - wohlwissend, daß mindestens Großbritannien Widerstand leisten wird. | |
02.06.2014 | |
Die Entzauberung des Horst Seehofer | |
Nach der für die CSU äußerst enttäuschenden Europa-Wahl wächst die innerparteiliche Kritik an dem Parteichef und bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. | |
31.05.2014 | |
Die Wahrerin unserer Internet-Rechte | |
Erst nach starkem öffentlichem Druck auch aus der eigenen Partei spricht sich Bundeskanzlerin Merkel für Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten aus. Google beginnt damit, das ´Recht auf Vergessen´ umzusetzen und Daten zu löschen, die das Persönlichkeitsrecht einzelner verletzen. | |
31.05.2014 | |
Hollande nimmt den Kampf auf | |
Nach der verheerenden Niederlage bei der Europa-Wahl und dem Triumph des rechtsextremen Front National zieht Frankreichs Präsident Hollande das geplante Kommunalwahlrecht für Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten wieder zurück. | |
31.05.2014 | |
Bekenntnis aus vollstem Herzen | |
Bundeskanzlerin Merkel stellt sich nun doch öffentlich hinter Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten, allerdings erst nach Druck auch aus der eigenen Partei. | |
29.05.2014 | |
Im Foyer des EU-Parlaments | |
Obwohl der konservative Spitzenkandidat Junker den Auftrag der Fraktionen des EU-Parlaments hat, sich eine Mehrheit zu suchen, um Kommissionspräsident zu werden, bekommt er vorerst nicht die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs der EU. Besonders der britische Premier Cameron will Junker mit allen Mitteln verhindern. | |
29.05.2014 | |
Abhöraffäre? Welche Abhöraffäre? | |
Die Bundesanwaltschaft leitet kein Ermittlungsverfahren im Falle des NSA-Abhörskandals ein, mit der Begründung: Zeugen oder Beweismaterial seitens der amerikanischen und britischen Geheimdienste zu bekommen, seien gleich Null. | |
28.05.2014 | |
Es bleibt halt Politik | |
Nach der Europa-Wahl hat der konservative Spitzenkandidat Juncker ein Prä, um sich eine Mehrheit zu suchen und Kommissionspräsident zu werden - es wird mit länger dauernden Gesprächen und Verhandlungen zwischen den Fraktionen, aber auch mit den Staats- und Regierungschefs gerechnet. | |
27.05.2014 | |
Gleiches Prinzip, andere Dimension | |
In Frankreich und Großbritannien werden die rechtsextreme Front National und die rechtspopulistische UKIP bei der Europa-Wahl stärkste Parteien. | |
27.05.2014 | |
Freude als Wert an sich | |
Die SPD bejubelt ihren deutlichen Zugewinn bei der Europa-Wahl. Dennoch bleibt sie klar hinter der Union zurück, und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz hat eher geringe Chancen, Kommissionspräsident zu werden. | |
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