31.01.2023 | |
Muß jetzt Lindner ran? | |
Der Bundesfinanzhof weist weist eine Klage zur Nicht-Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätsbeitrags ab, der inzwischen nur noch von den obersten zehn Prozent der Verdiener gezahlt werden muß. | |
28.01.2023 | |
Wie Hans-Georg Maaßen diskriminiert wird | |
Nach den jüngsten Bemerkungen über einen angeblichen rot-grünen ´eliminatorischen Rassismus` gegenüber weißen Deutschen fordern CDU-Politiker den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Maaßen zum Austritt aus der Partei auf. | |
28.01.2023 | |
Geht doch | |
Der Koalitionsausschuss findet keine Einigung in der Frage beschleunigter Bewilligung des Autobahnausbaus. | |
28.01.2023 | |
Nur für Fortgeschrittene | |
Die Diskussionen nach der Silvesternacht in Berlin und der tödlichen Messerattacke im Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg zeigen erneut, welch schwieriges Feld die Migrations-und Integrationspolitik ist. | |
27.01.2023 | |
Die deutsche rote Linie | |
Kaum hat die Bundesregierung die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern verkündet, kommen aus der Ukraine neue Forderungen nach Kampfjets. | |
26.01.2023 | |
Neues Leopard 2-Design | |
Bundeskanzler Scholz kündigt die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern an die Ukraine an, nachdem auch die USA die Lieferung von Abrams-Panzern zugesagt haben. | |
26.01.2023 | |
Scholz führt | |
Der Druck der westlichen Partner und die Zugeständnisse der USA bewegen Bundeskanzler Scholz dazu, die Lieferung von Leopard 2-Kampfpanzern an die Ukraine zu bewilligen. | |
26.01.2023 | |
Never change a winner-Strategie! | |
Bei der Bewilligung der Panzerlieferung an die Ukraine betont Bundeskanzler Scholz die enge Abstimmung mit den USA, die ebenfalls Kampfpanzer liefern wollen. | |
23.01.2023 | |
Eiland in NATO-Gewissern | |
Das Zögern von Bundeskanzler Scholz, der Lieferung von Leopard 2-Panzern in die Ukraine zuzustimmen, stößt nach Medienberichten bei den westlichen Verbündeten auf immer mehr Kritik. | |
23.01.2023 | |
Was uns noch zusammenhält | |
Zur Feier des 60jährigen Jubiläums des Élysée-Vertrags reist Bundeskanzler Scholz mit Bundeskabinett und zahlreichen Abgeordneten nach Paris. | |
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