18.02.2019 | |
Deprimierender Rückschritt | |
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz fordert Bundeskanzlerin Merkel die Atommächte USA, Rußland und China auf, über atomare Abrüstung zu verhandeln. | |
18.02.2019 | |
Der amerikanische Beitrag | |
US-Vizepräsident Pence vertritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz die identische Haltung wie Präsident Trump, so daß sich sogar Mitglieder der amerikanischen Delegation Sorgen um die Zukunft der NATO machen. | |
18.02.2019 | |
Hackman und das Stromnetz | |
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) verzeichnet eine deutliche Zunahme von Hackerangriffen auf kritische Infrastrukturen wie Stromnetze. | |
14.02.2019 | |
Die Fahrprüfung | |
Der Koalitionsausschuß trifft sich zum ersten Mal seit Wahl der neuen Union-Spitze Kramp-Karrenbauer (CDU) und Söder (CSU). - In Deutschland steigen die Zahlen nicht bestandener Führerscheinprüfungen. | |
14.02.2019 | |
Erfahrungsaustausch zwischen Gefährdeten | |
In Bayern hat das Volksbegehren Artenvielfalt, das sich vor allem für den Schutz der Bienen einsetzt, großen Erfolg, so daß dieses Thema auf die politische Agenda gesetzt wird. | |
13.02.2019 | |
Der harte Kern der neuen CDU-Flüchtlingspolitik | |
Im Anschluß an das Werkstattgespräch zur Migrationspolitik erklärt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, Grenzschließungen seien als Ultima Ratio denkbar. | |
12.02.2019 | |
Neu: Die schwarz-rote Tonne | |
Während die SPD durch ein neues sozialpolitisches Konzept Hartz IV hinter sich lassen will, will die CDU im Werkstattgespräch über Migrationspolitik mit der Merkelschen Flüchtlingspolitik von 2015 abschließen. | |
12.02.2019 | |
Plant die SPD den Ausstieg aus der Groko? | |
Das neue SPD-Konzept `Sozialstaat 2025´ist mit der Union in der Großen Koalition nicht umzusetzen. | |
11.02.2019 | |
Befreiungsschläge | |
Der SPD-Vorstand kommt zur Klausurtagung zusammen, um über die neuen sozialpolitischen Konzepte der Parteichefin Nahles zu beraten. | |
11.02.2019 | |
Altlastenbewältigung der CDU | |
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lädt zu einem zweitägigen ´Werkstattgespräch´ über die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ein - die Kanzlerin selbst ist nicht dabei. | |
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