30.09.2014 | |
Uschi Poppins und ihr härtester Job | |
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen gerät wegen der desolaten Ausrüstungslage der Bundeswehr nun auch unter den Druck des Koalitionspartners SPD, der überdies eine weitere Aufstockung des Wehretats ablehnt. | |
29.09.2014 | |
Willens - aber auch bereit? | |
Außenminister Steinmeier kündigt vor den UN in New York an, Deutschland werde seine außenpolitische Verantwortung verstärkt übernehmen. Währenddessen muß Verteidigungsministerin von der Leyen eingestehen, daß die Bundeswehr aufgrund von Ausrüstungsmängeln derzeit nicht allen Verpflichtungen gegenüber der NATO nachkommen könne. | |
29.09.2014 | |
Die Verteidigungsministerin macht Inventur | |
Die Ausrüstung der Bundeswehr - besonders der Flugwaffe - ist noch maroder als bekannt, was in diesem Ausmaß sogar vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags geheim gehalten wurde. | |
27.09.2014 | |
So wird es dann laufen | |
Die Große Koalition denkt darüber nach, Personalausweise von potentiellen islamistischen Terroristen mit einer Sperrmarkierung zu versehen, um ihnen die Ausreise in die Türkei (und von dort aus nach Syrien) zu verwehren. | |
27.09.2014 | |
Logische Konsequenz | |
Die Bundeswehr will bis 2025 16 bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen. | |
26.09.2014 | |
Es hat sich mittlerweile rumgesprochen | |
Überschattet von Schwierigkeiten bei der Lieferung der Waffen an die nordirakischen Kurden und Berichten über den maroden Zustand eines Großteils der Bundeswehr-Ausrüstung fliegt Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in den Nord-Irak und trifft in Arbil den Kurden-Präsidenten Barsani. | |
25.09.2014 | |
Ablaßhandel verschärft | |
Das Bundeskabinett behält die Regelung einer strafbefreienden Selbstanzeige für Steuerhinterzieher bei, verschärft allerdings die Strafzuschläge deutlich. | |
23.09.2014 | |
Nicht UN-Gipfel, sondern Deutscher Industrietag | |
Bundeskanzlerin Merkel reist nicht zum UN-Klima-Gipfel nach New York, sondern zieht einen Auftritt beim BDI am Tag der deutschen Industrie vor. | |
20.09.2014 | |
Baden-Württemberger können alles, außer Phalanx | |
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann schert aus der Blockadehaltung seiner Partei gegenüber der von der Großen Koalition im Bundestag beschlossenen Verschärfung des Asylrechts aus und verhilft dem neuen Gesetz damit zur Mehrheit im Bundesrat. | |
19.09.2014 | |
Internationales Gegen-Bündnis jetzt! | |
Der Staat Liberia ist mit der Bekämpfung des Ebola-Virus vollkommen überfordert und bittet um internationale Hilfe, unter anderem mit einem direkten Brief an Bundeskanzlerin Merkel. | |
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