24.12.2004 | |
Stille Nacht, neoliberale Nacht | |
Senkung der Lohnnebenkosten, Standortdebatte, Kündigungsschutz und Arbeitsmarktreformen waren die bestimmenden Wirtschaftsthemen des Jahres. | |
23.12.2004 | |
Kleine Entscheidungshilfe von der Basis | |
Unter dem Druck eigener Parteifreunde, v.a. aus NRW und Schleswig-Holstein, entschließt sich CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer doch noch zum Rücktritt. | |
22.12.2004 | |
Was Gänse und angeschlagene CDU-Generalsekretäre gemeinsam haben | |
Auch nachdem ihm CDU-Chefin Merkel den Rücken gestärkt hat, steht Generalsekretär Laurenz Meyer wegen der RWE-Gehaltsaffäre unter Druck. | |
22.12.2004 | |
Kann man denn da gar nichts machen?! | |
Die RWE-Gehaltsaffäre um die CDU-Politiker Arentz und Meyer wirft die grundsätzliche Frage auf, inwieweit Nebeneinkünfte von Berufspolitikern zumindest transparent gemacht werden sollten. | |
21.12.2004 | |
Kein Thema wurde ausgespart | |
Bundeskanzler Schröder empfängt den russischen Präsidenten Putin zu zweitägigen Gesprächen. Problematische Themen stehen nicht auf der Tagesordnung. | |
20.12.2004 | |
Wenn türkische Beitrittsverhandlungen schon sein müssen... | |
Die EU beschließt den offiziellen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ab dem 3. Oktober 2005. | |
18.12.2004 | |
Mit vollem Einsatz | |
Die Union stemmt sich mit allen Mitteln gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. | |
18.12.2004 | |
"...aber jetzt sind sie wieder die Alten." | |
Die Föderalismusreform steht vor dem Aus, nachdem die Kommissionsvorsitzenden Müntefering und Stoiber jeweils die andere Seite für das Scheitern verantwortlich gemacht haben. | |
17.12.2004 | |
Wie der Innenminister Koalitionsterror abwehrt | |
Zwischen Innenminister Schily und den Grünen gibt es Krach um die von Schily geforderte Kompetenzausweitung des Bundeskriminalamts. | |
16.12.2004 | |
"Machen Sie sich bereit, jetzt kommt sie WIRKLICH!" | |
Mit eineinhalbjähriger Verzögerung ist das Mautsystem von Toll Collect ab Januar einsatzbereit. | |
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