17.11.2003 | |
Zur Beruhigung vor dem Parteitag | |
Angesichts schlechter Stimmung an der Basis und katastrophaler Umfragewerte steht Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder vor keinem leichten Parteitag. | |
15.11.2003 | |
"Und jetzt will ich seinen Namen nie, nie wieder hören!" | |
Nach tagelangem Zögern der Parteispitze und begleitet von erheblichem Widerspruch besonders von der Basis schließt die CDU-Fraktion Martin Hohmann aus. | |
13.11.2003 | |
"Die Ente bleibt draußen!" | |
Die Spitzen von CDU/CSU und FDP treffen sich, um eine gemeinsame Linie gegenüber der SPD im Vermittlungsausschuß abzustimmen. | |
12.11.2003 | |
Lauter Spitzen-Reformideen | |
Das SPD-Präsidium unterstützt die Forderung des Fraktionsvorsitzenden Müntefering, eine Ausbildungsplatz-Abgabe einzuführen. | |
11.11.2003 | |
Wirklich eine sehr, sehr schwierige Abwägungsentscheidung | |
CDU-Chefin Merkel steht wegen des Verbleibs des mit einer antisemitischen Festrede aufgefallenen Abgeordneten Hohmann in Partei und Fraktion zunehmend in öffentlicher Kritik. | |
10.11.2003 | |
Und es heißt: Das föderale System | |
Das auch von Parteitaktik bestimmte Verhalten der Union im Bundesrat, die rot-grünen Reformvorhaben zu blockieren, gibt denjenigen Kritikern recht, die das deutsche föderale System für die Reformunfähigkeit Deutschlands verantwortlich machen. | |
08.11.2003 | |
Der Gang aller Dinge | |
Die Union lehnt im Bundesrat rot-grüne Gesetzesvorhaben zur Arbeitsmarkt- und Sozialstaatreform sowie das Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform ab mit der erklärten Absicht, im Vermittlungsausschuß Änderungen zu erreichen. | |
06.11.2003 | |
Hoffentlich nur ein Alptraum | |
Nach der Suspendierung des Elite-Brigadegenerals Günzels wegen dessen Beifalls für die antisemitischen Äußerungen des CDU-Abgeordneten Hohmanns stellt sich die Frage, ob Günzel tatsächlich nur ein Einzelfall in der Bundeswehr ist. | |
04.11.2003 | |
"...Reservieren Sie schon mal ein Plätzchen!" | |
Unionsfraktionsvize Merz legt sein Steuerkonzept vor, welches zwar viel Zustimmung von allen Seiten erhält, aber trotzdem Gefahr läuft, aufgeweicht und zerredet zu werden. | |
30.10.2003 | |
"Danach gibt er sicher Ruhe!" | |
Das Bundeskabinett beschließt den Nachtragshaushalt für 2003, welcher die Schulden auf eine Rekordhöhe von 43 Mrd. EURO steigen läßt. | |
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