Voherige Seite Nächste Seite
|
| 22.01.2019 |
| Signal wider die Erosion | |
| Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron unterzeichnen in Aachen die Neuauflage des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags, der auch zu den politischen Grundlagen des vereinigten Europa gehört. | |
|
| 19.01.2019 |
| Im grünen Paradies | |
| Der Bundestag verabschiedet die Ausweitung der sogenannten ´Sicheren Herkunftsländer`um Georgien, Tunesien, Algerien und Marokko. Die Grünen kündigen an, dies im Bundesrat scheitern zu lassen. | |
|
| 14.01.2019 |
| Herkules-Aufgabe | |
| Mit dem bislang größten Razzia-Einsatz im Bundesgebiet geht die Polizei NRW gegen kriminelle arabische Clans vor. | |
|
| 12.01.2019 |
| Höchste Warnstufe in Gesamtdeutschland | |
| Die Polarisierung des politischen Klimas in Deutschland spitzt sich immer weiter zu. - Die Schnee-Situation in Süddeutschland bleibt kritisch. | |
|
| 08.01.2019 |
| Grüne Konsequenz: Trennung von Amtsträger und sozialen Medien | |
| Nach einem (erneut) als mißglückt empfundenen Tweet kündigt Grünen-Chef Habeck an, seinen Twitteraccount zu löschen, da Twitter einen negativen Einfluß auf ihn habe. Als Reaktion auf den Hacker-Angriff will er auch seine Facebook-Seite schließen. | |
|
| 03.01.2019 |
| Die Mutter alles Lösungen | |
| Nach den Gewalttaten von Ambach (gewalttätige Übergriffe durch Asylanten) und Bottrop (Amokfahrt eines Deutschen mit ausländerfeindlichen Motiven) fordert Innenminister Seehofer glaubwürdiges Durchgreifen - und kündigt die Verschärfung der Abschieberegelungen an. | |
|
| 29.12.2018 |
| Kontrollversuch | |
| Die Bundesregierung will die Finanzierung von Moscheen in Deutschland durch ausländische Großspenden besser kontrollieren und fordert Saudi-Arabien und die Golfstaaten auf, solche Spenden zuvor anzumelden. | |
|
| 27.12.2018 |
| Durch die Moscheesteuer zum deutschen Islam | |
| Unions-Politiker bringen eine `Moscheesteuer`nach dem Vorbild der Kirchensteuer ins Gespräch, um die Finanzierung der deutschen Moscheegemeinden durch ausländische Staaten und deren Einflußnahme zu unterbinden. | |
|
| 20.12.2018 |
| Zuwanderung ins Bundeskabinett? | |
| Das Bundeskabinett verabschiedet den Entwurf zu einem Einwanderungsgesetz. - Friedrich Merz erklärt sich bereit, ein Ministeramt zu übernehmen. Der Regierungssprecher teilt umgehend mit, die Bundeskanzlerin plane keine Kabinettsumbildung. | |
|
| 20.12.2018 |
| Am Einsatz soll´s nicht scheitern | |
| Die Groko-Minister Heil (Arbeit), Seehofer (Inneres) und Altmaier (Wirtschaft) präsentieren den lang erwarteten Entwurf zu einem Einwanderungsgesetz. | |
Voherige Seite Nächste Seite |