11.11.2023 | |
Wie man es einem Zivilisten erklärt | |
Verteidigungsminister Pistorius fordert, die Bundeswehr müsse wieder ´kriegstüchtig´werden und die Fähigkeit zur Abschreckung entwickeln. | |
09.11.2023 | |
Es könnte sich was ziehen | |
Die Ukraine erhält von der EU-Kommission die Einladung, mit den Beitrittsgesprächen zu beginnen. Diese dürften sich allerdings noch mehrere Jahre lang hinziehen. | |
26.10.2023 | |
Zeitenwende in der Migrationspolitik? | |
Bundesinnenminister Faeser stellt ihren Gesetzesentwurf vor, der die Zahl der durchgeführten Abschiebungen erhöhen soll. | |
26.10.2023 | |
Das diplomatische Gewicht der EU in der Nahost-Krise | |
Die EU zeigt sich zerstritten, was das Verhältnis zu Israel und seine Reaktion auf den Hamas-Terror angeht. | |
24.10.2023 | |
Macht die Schweiz jetzt zu? | |
Bei den Parlamentswahlen in der Schweiz wird die rechtskonservative SVP stärkste Partei und legt nochmals kräftig zu, und dies mit einem betont migrationsfeindlichen Wahlkampf. | |
17.10.2023 | |
Hoffnung für den Prügelknaben | |
Bei den polnischen Parlamentswahlen zeichnet sich eine Regierungsmehrheit für Oppositionsführer Tusk ab. Dies wäre auch eine Chance für das durch die rechtsnationale PiS-Partei ziemlich strapazierte deutsch-polnische Verhältnis. | |
30.09.2023 | |
Meloni-Diplomatie | |
Die italienische Ministerpräsidentin Meloni greift Deutschland dafür an, NGOs zu finanzieren, die sich an der Seenotrettung beteiligen. | |
29.09.2023 | |
Der Kanzler hilft einem Koalitionspartner von der Straße | |
Bundeskanzler Scholz erklärt, an Deutschland werde die EU-Asylreform nicht scheitern, und zielt dabei auf die blockierenden Grünen. | |
28.09.2023 | |
Übergangslösung, bis das klappt mit dem Funken | |
Die der NATO versprochene deutsche Panzer-Division ist gefährdet, da der Einbau der neuen Digitalfunkgeräte in die Fahrzeuge der Bundeswehr große Probleme bereitet. | |
26.09.2023 | |
Es ist ein Schnitter, heißt die Realpolitik | |
Mittlerweile scheinen alle demokratischen Parteien im Bundestag bereit zu sein, zur Lösung der Migrationskrise zusammenzuarbeiten. Für die Grünen dürfte dies besonders schmerzhaft werden. | |
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