01.12.2016 | |
Damit das jetzt mal klar ist | |
Bundeskanzlerin Merkel spricht sich gegen die Eröffnung weiterer Kapitel bei den EU-Mitgliedsverhandlungen mit der Türkei aus. Eine vollständige Absage der Gespräche fordert sie nicht. | |
29.11.2016 | |
Die Stahlkröte | |
Francois Fillon wird der Präsidentschaftskandidat der französischen Republikaner. Fraglich ist, ob er mit seinen Ankündigungen harter Einschnitte bei Sozialleistungen genügend linke Stimmen in einer Stichwahl gegen Marine Le Pen vom Front National mobilisieren kann. | |
26.11.2016 | |
Macht er hoch die Tür...? | |
Nach der Forderung des Europäischen Parlaments, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen, droht Präsident Erdogan mit der Aufkündigung des Flüchtlings-Deals. | |
19.11.2016 | |
US-europäischer Trauerkaffee | |
Zum Abschluß seines Abschiedsbesuchs in Berlin trifft sich US-Präsident Obama mit den Regierungschefs von Frankreich, Italien, Großbritannien und Spanien und Bundeskanzlerin Merkel. | |
11.11.2016 | |
Weltgeist zu Pferde anno 2016 | |
Nach dem Wahlsieg Donald Trumps wachsen die Befürchtungen, die Rechtspopulisten in Europa wie Marine Le Pen oder die AfD könnten von diesem Erfolg profitieren. | |
07.11.2016 | |
Eine Frage der Selbstachtung | |
Im jährlichen EU-Fortschrittsbericht werden der Türkei gravierende Rückschritte im Rechtsstaatsbereich attestiert. Derweil steht auch der Flüchtlingsdeal wieder auf der Kippe - von Seiten Erdogans. | |
07.11.2016 | |
Der maritime Zaun, Copyright Innenministerium | |
Bundesinnenminister de Maizière plant, im Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge direkt wieder in nordafrikanische Staaten zurückzuschicken, wo sie dann Asylanträge für die EU stellen können. | |
05.11.2016 | |
Fertigmachen für das große Kunststück! | |
Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) erklärt, nach Verhandlungen mit der EU-Kommission werde die PKW-Maut doch noch kommen. | |
31.10.2016 | |
Günther Oettinger, die Zierde der EU-Kommission | |
Der neue EU-Haushaltskommissar Oettinger bezeichnet in einer Rede Chinesen als ´Schlitzaugen`, was er hinterher als nicht rassistisch gemeinte ´saloppe Bemerkung`bezeichnet. | |
29.10.2016 | |
Demnächst in der Antarktis | |
Das Rossmeer vor der Antarktis soll nach dem Beschluß von 24 Staaten (darunter die USA und Rußland) und der EU zur größten Meeresschutzzone der Welt werden. - Das Handelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada ist nach der Einigung innerhalb Belgiens doch noch nicht gestorben. | |
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