26.04.2012 | |
Schwarz-Gelbe Koalitionsbalance | |
Nach Medienberichten soll das geplante Betreuungsgeld bei Hartz IV-Empfängern angerechnet und vom Arbeitslosengeld II-Betrag abgezogen werden. | |
26.04.2012 | |
Klare Regeln bei der Bundespressekonferenz | |
Bundeswirtschaftsminister Rösler präsentiert die Konjunkturerwartung der Regierung für das laufende Jahr - das Wachstum wird auf 0.7 Prozent geschätzt. | |
25.04.2012 | |
Mutti lässt nicht locker | |
Bundeskanzlerin Merkel bekennt sich noch einmal zum Betreuungsgeld, welches von Politik und Öffentlichkeit nahezu einhellig abgelehnt und nur von der CSU vehement gefordert wird. | |
24.04.2012 | |
Plausch beim Messerundgang | |
Zusammen mit Chinas Ministerpräsidenten Wen Jiabao, dessen Land der diesjährige Partner ist, eröffnet Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe. | |
21.04.2012 | |
Boxenstops in Bahrein | |
Trotz der ständigen Unterdrückung der Opposition durch das autokratische Regime von Bahrein findet dort der Formel Eins-Grand Prix statt. | |
21.04.2012 | |
Benzinpreiskontrolle, dein Name ist Rösler! | |
Bundeswirtschaftsminister Rösler will die Benzinpreisgestaltung durch die Ölkonzerne gesetzlich besser kontrollieren. | |
19.04.2012 | |
Die emanzipierte Frau Schröder | |
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist mit ihrem neuen Buch ´Danke, emanzipiert sind wir selber´Zielscheibe medialer Kritik und Häme. | |
18.04.2012 | |
- | |
Nach den Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri sind die internationalen Militärausgaben erstmals seit einem Jahrzehnt kaum gestiegen. Grund sind die Haushaltskürzungen infolge der Finanzkrise. Lediglich Rußland und China steigern ihr Militärbudget deutlich. | |
05.04.2012 | |
Da hilft auch kein Urteil | |
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen. Der Streit um das Betreuungsgeld entwickelt sich zu einem echten Koalitionskonflikt. | |
04.04.2012 | |
Die Koalition findet immer eine Lösung | |
Während der Osterpause streitet die Koalition über die Einführung des Betreuungsgeldes (worauf die CSU besteht) und die Erhöhung der Pendlerpauschale (welche die FDP ins Spiel gebracht hat). | |
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