06.02.2020 | |
Erfurter Trümmerlandschaft und der einzige Gewinner | |
Überraschend wird der Thüringer FDP-Chef Kemmerich mit den Stimmen seiner Partei, der AfD und der CDU zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. | |
06.02.2020 | |
Lage der Nation, nicht nur des Redemanuskripts | |
US-Präsident Trump trägt im Repräsentantenhaus seine State of the Union-Rede vor. Im Anschluß zerreißt die Sprecherin des Repräsentantenhauses Pelosi demonstrativ eine Kopie seines Redetextes. | |
30.01.2020 | |
Der Makler | |
US-Präsident Trump stellt seinen Nahost-Friedensplan vor, der nur einen unzusammenhängenden palästinensischen Staat vorsieht und Netanjahus Siedlungspolitik entgegenkommt. | |
30.01.2020 | |
Abschalt-Perspektive | |
Das Bundeskabinett verabschiedet den sehr umstrittenen Kohle-Ausstiegs-Plan, der hohe Entschädigungen an die Unternehmen und einen endgültigen Ausstieg aus der Braunkohle bis 2038 vorsieht | |
27.01.2020 | |
Bloß nicht beim Sündenbock anstecken! | |
Für das verfehlte Krisenmanagement beim Corona-Virus übernimmt der Bürgermeister von Wuhan die Verantwortung. | |
25.01.2020 | |
Das gelebte sozialdemokratische Narrativ | |
Ex-SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wird Aufsichtsrat-Mitglied bei der Deutschen Bank. | |
25.01.2020 | |
Selbst-Suggestion im Arbeits- und Sozialministerium | |
Nach Kritik der Rentenversicherung und von Unions-Ministern in der Großen Koalition muß Arbeitsminister Heil seinen Entwurf zur Grundrente nochmals überarbeiten. | |
23.01.2020 | |
Ziel erreicht | |
Das Bundeskabinett beschließt einen ´Nationalen Aktionsplan Integration`, nach dem u.a.potentielle Zuwanderer bereits in ihren Heimatländern über die gesellschaftlichen Gegebenheiten in Deutschland informiert werden sollen, um ihre spätere Integration zu erleichtern. | |
17.01.2020 | |
Wie immer maßgefertigt | |
Der russische Präsident Putin kündigt eine Verfassungsreform an, die wohl seine Machtstellung auch über das Ende der Präsidentschaft 2024 hinaus festigen soll. | |
16.01.2020 | |
Leitline für die Gewissensentscheidung | |
Der Bundestag stimmt über die künftige gesetzliche Regelung der Organspende ab. Der von Gesundheitsminister Spahn und dem SPD-Gesundheitsexperten Lauterbach eingebrachte Entwurf sieht die doppelte Widerspruchslösung vor, der von der Grünen-Chefin Baerbock unterstützte Entwurf setzt weiterhin auf die aktive Zustimmung potentieller Organspender. | |
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