16.02.2015 | |
Wann ist es so weit? | |
Ein anschließend von der Polizei erschossener Einzeltäter erschießt bei Terrorangriffen auf eine Diskussionsveranstaltungen zum Thema Blasphemie, bei der auch der schwedische Karikaturist Lars Vilks anwesend ist, und auf eine Synagoge zwei Menschen. - Die Polizei sagt kurzfristig den Braunschweiger Karnevalszug ab, da es konkrete Hinweise auf einen geplanten Anschlag mit islamistischem Hintergrund gebe. | |
13.02.2015 | |
Na dann viel Glück, Minsk II! | |
Nach langen und schwierigen Verhandlungen einigt sich der Vierergipfel von Minsk auf die Umsetzung des ersten Minsker Abkommens vom September 2014 und eine Waffenruhe ab Sonntag. | |
11.02.2015 | |
Gespannte Erwartungen | |
Alle diplomatischen Hoffnungen ruhen auf dem geplanten Vierertreffen zur Ukraine-Krise in Minsk. Sollte dieses scheitern, so sind Waffenlieferungen der USA an die ukrainische Armee und eine weitere Eskalation des Konflikts zu erwarten. | |
05.02.2015 | |
Wohin mit den wechselwilligen Politikern in Karenzzeit | |
Laut Gesetzesentwurf der Großen Koalition sollen Politiker, die von einem Regierungsamt in die Wirtschaft wechseln wollen, ein Jahr Karenzzeit zwischen beiden Tätigkeiten einlegen. | |
03.02.2015 | |
Zweifelhafte Logik | |
Laut einem Zeitungsbericht wollen die USA nun eventuell doch Waffen an die Ukraine liefern. Die SPD-Fraktion äußert sich besorgt. | |
03.02.2015 | |
Dezenter Hinweis in Budapest | |
Bundeskanzlerin Merkel reist zum Kurzbesuch zu Ungarns hoch umstrittenen Ministerpräsidenten Orban, um ihn auf den politischen Kurs der EU gegenüber Rußland festzulegen. In nur zwei Wochen wird auch der russische Präsident Putin Ungarn besuchen. | |
02.02.2015 | |
Gegenentwurf zu den bürgerlichen Altparteien | |
Die AfD-Basis folgt beim Bremer Parteitag ihrem derzeitigen Mit-Vorsitzenden Bernd Lucke und verabschiedet eine Satzung, die ab November einen alleinigen Vorsitzenden vorsieht. Damit wird sie den so demonstrativ abgelehnten ´Altparteien´zumindest organisatorisch sehr ähnlich. | |
31.01.2015 | |
Nächste Kampfansage aus Athen? | |
Der griechische Ministerpräsident Tsipras kündigt an, gegen Steuerhinterziehung der Superreichen des Landes vorgehen zu wollen.- Im Jahr 2014 verbuchten Bund und Länder mit insgesamt 593 Milliarden Euro erneut Rekordsteuereinnahmen. | |
31.01.2015 | |
Macht von der Leyen die Bundeswehr NOCH attraktiver? | |
Der Bundestag berät über das´Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz´von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. | |
30.01.2015 | |
Kölns neu gestalteter Charlie-Hebdo-Solidaritäts-Karnevalswagen | |
Das Festkomitee Kölner Karneval kippt einen geplanten Motiv-Wagen zum Anschlag auf Charlie Hebdo beim Rosenmontagszug mit der Begründung, man wolle allen Besuchern die Möglichkeit geben, sorgenfrei feiern zu können. Abgebildet wäre ein schwarz gekleideter Terrorist gewesen, dem ein Zeichner einen überdimensionalen Bleistift in den Maschinengewehrlauf stopft. | |
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