05.06.2018 | |
Sowas von nicht im Fokus des öffentlichen Interesses | |
Bundestrainer Löw stellt den mit Spannung erwarteten endgültigen Kader für die Fußball-WM in Rußland vor. - Die SPD liegt nach den ersten Wochen unter ihrer neuen Vorsitzenden Andrea Nahles noch unter dem Ergebnis der Bundestagswahl. | |
05.06.2018 | |
Das wäre geklärt | |
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu besucht Bundeskanzlerin Merkel. Bei den wichtigen Themen des Atomabkommens mit dem Iran und der Siedlungspolitik der israelischen Regierung ist man gegensätzlicher Meinung. | |
04.06.2018 | |
In der Arena der politischen Verantwortung | |
Im BAMF-Skandal steht Ex-Innenminister de Maizière in der Schußlinie der Kritik. Dabei hatte das Kanzleramt früh Kenntnis von den dortigen Problemen, zudem wurde die Zuständigkeit für die Flüchtlingskrise beim damaligen Kanzleramtsminister Altmaier angesiedelt. | |
04.06.2018 | |
Läuft. | |
Bundeskanzlerin Merkel geht auf die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron ein. Die finanzpolitischen Vorschläge versucht sie in Grenzen zu halten. | |
04.06.2018 | |
Gaulands Geschäft | |
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland bezeichnet in einer Rede vor der AfD-Jugend den Nationalsozialismus als `Fliegenschiß in über tausend Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte`. | |
31.05.2018 | |
Ein Mann strukturiert um | |
Die Mißstände im BAMF geben Bundesinnenminister Seehofer die Chance, die Asylpolitik im großen Stile umzubauen. | |
31.05.2018 | |
Letzter Appell | |
Am Rande des OECD-Treffens in Paris will Wirtschaftsminister Altmaier mit US-Handelsminister Ross konferieren, um vielleicht doch noch einen Handelskrieg zwischen den USA und der EU zu verhindern. | |
29.05.2018 | |
Stimmenfang fürs Plastikverbot | |
Die EU-Kommission will ein Verbot für Plastikgeschirr auf den Weg bringen und ist auf die Zustimmung der Mitgliedstaaten angewiesen. | |
28.05.2018 | |
Zum Zerreißen | |
Die FDP will einen Untersuchungsausschuß zu den Mißständen im BAMF und zur Flüchtlingspolitik durchsetzen. Die AfD schließt sich (natürlich) an. Möglich wird er erst, wenn ihn auch die Grünen mittragen. | |
26.05.2018 | |
Dimensionierungs-Problem | |
Die EU-Datengrundschutzverordnung DSGVO tritt in Kraft. Die Internet-Riesen wie Google dürften kaum davon eingeschränkt werden, dafür ist die quantitative Reichweite der Verordnung sehr groß. | |
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