11.02.2015 | |
Gabriel zeigt plötzlich wieder die alten Symptome | |
Innerhalb der SPD mehrt sich die Kritik an einer fehlenden Linie der Partei und dem Rückfall des Parteivorsitzenden Gabriel in alte Untugenden wie Unberechenbarkeit und Eigenmächtigkeit. | |
07.02.2015 | |
Powerdiplomatie-Jetlag | |
Bundeskanzlerin Merkel besucht innerhalb weniger Tage im Rahmen einer diplomatischen Offensive den ukrainischen Präsidenten Poroschenko, dann Rußlands Präsidenten Putin, kehrt zwischendurch nach Berlin zurück und spricht bei der Münchner Sicherheitskonferenz, ehe sie nach Washington reist. | |
07.02.2015 | |
Mauseloch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz | |
Die Münchner Sicherheitskonferenz steht ganz im Zeichen der Ukraine-Krise und des Kampfes gegen die islamistische Terrororganisation IS. Noch im Vorjahr beschworen führende deutsche PolitikerInnen eine neue außenpolitische Verantwortung für Deutschland. | |
05.02.2015 | |
Demnächst in einem saudischen Prinzenpalast | |
Das Bundeskabinett beschließt ein verschärftes Anti-Terror-Gesetz, bei dem unter anderem Spenden an die Terrororganisation IS unter Strafe gestellt werden. | |
05.02.2015 | |
Wohin mit den wechselwilligen Politikern in Karenzzeit | |
Laut Gesetzesentwurf der Großen Koalition sollen Politiker, die von einem Regierungsamt in die Wirtschaft wechseln wollen, ein Jahr Karenzzeit zwischen beiden Tätigkeiten einlegen. | |
05.02.2015 | |
Allmähliche Annäherung des Katers an den heißen Brei | |
Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras reist zu Antrittsbesuchen durch Europa. Bundeskanzlerin Merkel wird er erst beim EU-Gipfel in Brüssel in der nächsten Woche treffen. | |
02.02.2015 | |
Erfindet Tsipras auch das Trojanische Pferd neu? | |
EU-Parlamentspräsident Schulz fordert den neuen griechischen Ministerpräsidenten Tsipras zu verbaler Abrüstung und Kompromißbereitschaft auf. | |
02.02.2015 | |
Gegenentwurf zu den bürgerlichen Altparteien | |
Die AfD-Basis folgt beim Bremer Parteitag ihrem derzeitigen Mit-Vorsitzenden Bernd Lucke und verabschiedet eine Satzung, die ab November einen alleinigen Vorsitzenden vorsieht. Damit wird sie den so demonstrativ abgelehnten ´Altparteien´zumindest organisatorisch sehr ähnlich. | |
31.01.2015 | |
Nächste Kampfansage aus Athen? | |
Der griechische Ministerpräsident Tsipras kündigt an, gegen Steuerhinterziehung der Superreichen des Landes vorgehen zu wollen.- Im Jahr 2014 verbuchten Bund und Länder mit insgesamt 593 Milliarden Euro erneut Rekordsteuereinnahmen. | |
31.01.2015 | |
Macht von der Leyen die Bundeswehr NOCH attraktiver? | |
Der Bundestag berät über das´Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz´von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. | |
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