06.10.2014 | |
Verhandlungskompetenz bei Rüstungsgeschäften | |
Verteidigungsministerin von der Leyen präsentiert einen Bericht der Unternehmensberatung KPMG über die Rüstungspolitik von Verteidigungsministerium und Bundeswehr, der äußerst kritisch ausfällt. | |
04.10.2014 | |
Einziges Bundeswehr-Bauteil, das meistens funktioniert | |
Das Verteidigungsministerium gilt als ´Schleudersitz´-Ministerium, das nur schwer zu beherrschen ist. Das bekommt auch Amtsinhaberin von der Leyen zu spüren, die aufgrund der desolaten Ausrüstungssituation der Bundeswehr in der Kritik sogar der Regierungskoalition steht. | |
04.10.2014 | |
Ran an die gute Export-Ware! | |
Das Bundeskabinett genehmigt Waffenlieferungen an arabische Staaten mit autoritären Regimen, u.a. an Katar. | |
02.10.2014 | |
Wie die Mietpreisbremse alles verändern wird | |
Das Bundeskabinett beschließt die Mietpreisbremse, die Mieten in hochpreisigen Gegenden deckeln soll. Außerdem sollen nun Vermieter die Maklerprovision zahlen. | |
30.09.2014 | |
Flüchtlingsschutz outgesourct | |
Laut Medienberichten haben in mehreren Flüchtlingsheimen in NRW private Sicherheitsleute Asylbewerber misshandelt und verletzt. | |
30.09.2014 | |
Uschi Poppins und ihr härtester Job | |
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen gerät wegen der desolaten Ausrüstungslage der Bundeswehr nun auch unter den Druck des Koalitionspartners SPD, der überdies eine weitere Aufstockung des Wehretats ablehnt. | |
29.09.2014 | |
Willens - aber auch bereit? | |
Außenminister Steinmeier kündigt vor den UN in New York an, Deutschland werde seine außenpolitische Verantwortung verstärkt übernehmen. Währenddessen muß Verteidigungsministerin von der Leyen eingestehen, daß die Bundeswehr aufgrund von Ausrüstungsmängeln derzeit nicht allen Verpflichtungen gegenüber der NATO nachkommen könne. | |
29.09.2014 | |
Die Verteidigungsministerin macht Inventur | |
Die Ausrüstung der Bundeswehr - besonders der Flugwaffe - ist noch maroder als bekannt, was in diesem Ausmaß sogar vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags geheim gehalten wurde. | |
27.09.2014 | |
So wird es dann laufen | |
Die Große Koalition denkt darüber nach, Personalausweise von potentiellen islamistischen Terroristen mit einer Sperrmarkierung zu versehen, um ihnen die Ausreise in die Türkei (und von dort aus nach Syrien) zu verwehren. | |
27.09.2014 | |
Logische Konsequenz | |
Die Bundeswehr will bis 2025 16 bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen. | |
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