17.03.2023 | |
Wirklich ALLES andere ist angenehmer | |
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu besucht Bundeskanzler Scholz. Thema bei den Gesprächen ist auch die von der rechten Regierungskoalition geplante Justizreform, die innenpolitisch äußerst umstritten ist und zu großen Protesten der Bevölkerung führt. | |
16.03.2023 | |
Läuft für Volker Wissing | |
Deutschland erreicht knapp das Klimaziel für 2022. In den Bereichen Verkehr und Gebäude werden die Emissionsvorgaben allerdings deutlich verfehlt. | |
15.03.2023 | |
Die süße Rache der Wehrbeauftragten | |
In ihrem Bericht attestiert die Wehrbeauftragte Eva Högl der Bundeswehr einen ´erbärmlichen Zustand´ in Sachen Ausrüstung. | |
14.03.2023 | |
Nicht oscarverdächtig | |
Bildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) lädt ein zum Bildungsgipfel, aber mit messbaren Erfolgen wird nicht gerechnet. - Der deutsche Film ´Im Westen nichts Neues´ gewinnt mehrere Oscars, darunter denjenigen für den besten internationalen Film. | |
14.03.2023 | |
Durchkommen ist alles | |
Die von Gesundheitsminister Lauterbach geplante Krankenhausreform bleibt umstritten. Befürchtet wird, daß kleinere Häuser gerade in ländlichen Regionen wegfallen könnten. | |
11.03.2023 | |
Ein Kartenhaus namens Meseberg-Klausur | |
Nur wenige Tage nach der Kabinettsklausur auf Schloß Meseberg, bei der die Ampel-Koalition Zusammenhalt demonstrieren wollte, verschiebt Finanzminister Lindner die Präsentation der Eckpunkte des Haushaltsentwurfs, weil er sich mit den Ministerien sich nicht auf eine gemeinsame Ausgabenlinie einigen kann. | |
10.03.2023 | |
Wie weit geht die SPD-Selbstkritik? | |
SPD-Chef Lars Klingbeil verkündet in Hinblick auf Fehler in der Rußland-Einschätzung, die SPD werde eine neue Ostpolitik erarbeiten. | |
09.03.2023 | |
Das wäre desaströs | |
Nach Medienrecherchen legen Ermittlungen des Generalbundesanwalts nahe, daß Ukrainer an den Nord-Stream-Explosionen beteiligt sein könnten. | |
09.03.2023 | |
Frau Schwesig und ihr ausgesetzter Köter | |
Die von Gazprom finanzierte ´Umweltstiftung´ in Mecklenburg-Vorpommern bleibt für Ministerpräsidenten Schwesig eine große politische Belastung. | |
08.03.2023 | |
Sahra Wagenknecht in der Zwickmühle | |
Sahra Wagenkenecht will nicht mehr für die Linke kandidieren. Schon seit Längerem wird spekuliert, ob sie plant, eine eigene Partei zu gründen. | |
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