16.01.2010 | |
Freude auf bescheidenem Niveau | |
Die SPD kann kaum vom schlechten Start der Regierungsparteien profitieren. | |
16.01.2010 | |
Westerwelle weiß mit China umzugehen | |
Bei seinem Antrittsbesuch in China mahnt Außenminister Westerwelle die Einhaltung der Menschenrechte an, spricht sich aber auch für eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus. | |
15.01.2010 | |
Good Cop, bad Cop | |
Bundeskanzlerin Merkel stellt sich in einem Interview hinter die Steuerpläne der FDP, bleibt aber in den Details wage, zumal von Finanzminister Schäuble bekannt ist, daß er eine schnelle Umsetzung ablehnt. | |
14.01.2010 | |
Tarifverhandlungen in den Zeiten der Steuersenkung | |
Gewerkschaften und Arbeitgeber treffen sich zu Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes. Die Kommunen und Städte stehen durch die bereits beschlossenen Steuersenkungen finanziell zusätzlich unter Druck. | |
12.01.2010 | |
Die Kluft | |
Die Linken-Fraktion trifft sich zur Klausur - ohne Oskar Lafontaine, der noch nicht über seine politische Zukunft entschieden hat. Derweil spaltet der Machtkampf zwischen Lafontaine und dem Bundesgeschäftsführer Bartsch die Partei. | |
12.01.2010 | |
Geburtstagstorte der Grünen | |
Die Grünen feiern ihr dreißigjähriges Bestehen. Längst haben die anderen Parteien zentrale grüne Umwelt-Anliegen mit in ihre Programme aufgenommen. | |
11.01.2010 | |
CDU-Winterdienst | |
Das Finanzministerium will die geplante Steuerreform, zentrales Wahlversprechen der FDP, verschieben. | |
11.01.2010 | |
Ende der Schonzeit für den Problembären | |
Politiker von SPD und CDU wollen bei Hartz IV nachbessern. | |
09.01.2010 | |
Trauerarbeit | |
CDU und CSU sind sich einig, daß angesichts der Haushaltslage weitere Steuersenkungen eher unwahrscheinlich sind. | |
09.01.2010 | |
Wenn man sowieso nicht führen will... | |
Deutschland droht das Schneechaos. Koalitionspolitiker fordern mehr Führung durch die Bundeskanzlerin. | |
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